| 2016-01-20 |
| Nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Deutschlands entfallen Säumniszuschläge und Nebenkosten (z. B. Mahnkosten, Pfändungsgebühren, Auslagen) für einen Abgabenbescheid rückwirkend, wenn das Verwaltungsgericht vorläufigen Rechtsschutz gegen einen Abgabenbescheid gewährt (9 C 1/2015 20. Januar 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts Deutschlands muss das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg prüfen, ob ein Spanier, der 2011 nach Deutschland zog, nach seinen Angaben von Ersparnissen lebte, 2013 einen Kurs des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge zur Vermittlung in den Arbeitsmarkt besuchte, kein Deutsch sprach und keinen Erfolg bei der Arbeitssuche hatte, nach Schweden und dann wieder zurück nach Spanien zog, Anspruch auf Sozialhilfe aus Deutschland hat (14 AS 15/2015 R 20. Januar 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts Deutschlands muss das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg klären, ob eine Frau aus Bulgarien, die vier Jahre die Schule besucht und ein halbes Jahr als Putzfrau gearbeitet hatte und dann ohne deutsche Sprachkenntnisse nach Köln gezogen war, wo sie nach verschiedenen Straftaten und der Geburt von Zwillingen 620 Euro Wohngeld und knapp 1000 Euro Kindergeld und Elterngeld erhielt, Anspruch auf Sozialhilfe wegen verfestigten Aufenthalts hat (14 AS 35/2015 R 20. Januar 2015). |
| Nach einer Entscheidung des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz sind bei einer Anlage der Kapitalleistung aus einer durch den Arbeitgeber abgeschlossenen Lebensversicherung in Form einer Direktversicherung in einer Sofortrentenversicherung durch freiwillig Versicherte die Kapitalleistung aus der Lebensversicherung und die Sofortrente in der gesetzlichen Krankenversicherung und Pflegeversicherung beitragspflichtig (5 KR 84/2015 3. Dezember 2015 3. Dezember 2015). |
| Nach einer vorläufigen Stellungnahme des Verwaltungsgerichts Greifswald ist die angefochtene Bürgermeisterwahl in Greifswald vorläufig wirksam (20. Januar 2016). |
| Die in Liquidation befindliche B2B Technologies GmbH in Chemnitz und ihr Geschäftsführer David Jähn haben vor dem Oberlandesgericht Dresden ihre weitgehende Verurteilung zur Unterlassung irreführenden Wettbewerbs angenommen. |
| Der Bundespräsident Deutschlands rückt vorsichtig von der Bejahung der unbegrenzten Willkommenskultur Angela Merkes ab. |
| Österreich beschließt eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen und Deutschland erwägt deswegen auch eine Obergrenze. |
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| 2016-01-19 |
| 2016-01-19 Nach einer Entscheidung des europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte darf Belgien eine abgelehnte Asylbewerberin aus Guinea vorläufig wegen der ihr drohenden Gefahren nicht ausweisen, doch ist die Ausweisung der 1987 geborenen Frau in ihre Heimat grundsätzlich rechtmäßig (27081/2013 19. Januar 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Deutschlands ist die Verfassungsbeschwerde eines Mieters gegen die Verpflichtung zur Duldung der Anbringung von Rauchmeldern in seiner Wohnung nicht zur Entscheidung angenommen (1 BvR 2912/2015 8. Dezember 2015). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands schließt § 497 I BGB in der bis zu dem 10. Juni 2010 geltenden Fassung die Geltendmachung einer bei vorzeitiger Kündigung eines Verbraucherdarlehens wegen Zahlungsverzugs als Ersatz des Erfüllungsinteresses verlangten Vorfälligkeitsentschädigung aus (XI ZR 103/2015 19. Januar 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands ist die allgemeine Bankvertragsbedingung (z. B. der Sparkasse Aurich-Norden), dass die Vorfälligkeitsentschädigung Sondertilgungsrechte nicht zu beachten braucht, rechtswidrig, weil auf Grund dieser Geschäftsbedingung dem Kreditinstitut ein höherer Schaden ersetzt würde, als es ihn erlitt (XI ZR 388/2014 19. Januar 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands darf der von dem Institut der Wirtschaftsprüfer 2005 für die Bewertung von Unternehmen entwickelte Standard auch für frühere Stichtage verwendet werden (II ZB 23/2014 19. Januar 2016?) |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm muss Nordrhein-Westfalen wegen der Verletzung der Verpflichtung zu Hinweisen auf eine Gefahrenlage für Motorradfahrer durch eine ungenügend griffige Fahrbahn zu teilweisem Schadensersatz verurteilt (11 U 166/2014 18. Dezember 2015). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm hat ein Eigentümer eines Ferienhauses auch bei winterlichen Temperaturen gegenüber dem Gebäudeversicherer nicht die Obliegenheit, die Heizung in dem Ferienhaus so häufig zu kontrollieren, dass auch bei einem plötzlichen Ausfall der Heizung kein Frostschaden eintreten kann (5 U 190/2014 23. Dezember 2015). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Frankfurt am Main ist die Rabattaktion des Internetdienstleisters myTaxi rechtswidrig (3-06 O 72/2015 19. Januar 2016). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts Österreichs ist ein in der Abenddämmerung bei Regen unter Alkoholeinfluss zwei Kinder in Fieberbrunn verletzender Kraftfahrzeugführer wegen fahrlässiger Körperverletzung zu 2400 Euro Geldstrafe verurteilt. |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts Italiens ist der Rechnungsprüfer Nunzio Scarano wegen Verleumdung zu zwei Jahren Haft verurteilt, aber von dem Vorwurf der Korruption freigesprochen (18. Januar 2016). |
| Albers, Wolfgang ist als Polizeipräsident Kölns wegen der Ereignisse in der Silvesternacht in den vorläufigen Ruhestand versetzt und durch Jürgen Matheis ersetzt. |
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| 2016-01-18 |
| 2016-01-18 Nach einer Entscheidung des Bundesfinanzhofs Deutschlands ist eine erstmalige Berufsausbildung mit Bestehen der Feldwebelprüfung abgeschlossen und machen die nach dem Erwerb der Laufbahnbefähigung in der Bundeswehr üblichen Verwendungslehrgänge in dem Rahmen einer Tätigkeit als Zeitsoldat das Dienstverhältnis nicht (erneut) zu einem Ausbildungsverhältnis (III R 37/2014 23. Juni 2015). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Bremen muss der zur Einlegung des Rechtsmittels beauftragte Rechtsanwalt eigenverantwortlich das für den Beginn des Laufes der Rechtsmittelfrist maßgebende Zustellungsdatum feststellen, wobei er aus dem Datum des Eingangsstempels eines erstinstanzlich beauftragten Rechtsanwalts nicht ohne Weiteres auf den Tag der Zustellung schließen darf (5 UF 72/2015 13. August 2015). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm kann ein seinen Nachbarn bei einer Gefälligkeit leicht Schädigender von der den Schaden ersetzenden Versicherung für den Ersatz in Anspruch genommen werden (9 U 26/2015 17. November 2015). |
| Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Thüringen können Umstände einer Zeugung eines Kindes grundsätzlich keine besondere Härte begründen, die der Heranziehung des Vaters zu Kosten des Trägers der Kinderhilfe und Jugendhilfe für stationäre Leistungen zu Gunsten des Kindes entgegenstehen (3 ZKO 163/2012 23. März 2015). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz ist die Verurteilung des Kommunalpolitikers und Unternehmers Gerhard S. wegen Betrugs und Insolvenzverschleppung zu drei Jahren Haft rechtskräftig (2 OLG 4 Sa 198/2015 4. Januar 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz führt, wenn der ausgleichsberechtigte Ehegatte die Verrechnung mit dem für einen Übergangszeitraum erhaltenen nachehelichen Unterhalt erklärt, dies zu dem (gegebenenfalls anteiligen) Erlöschen des Bereicherungsanspruchs (13 UF 181/2015 10. Juni 2015). |
| Nach einer Entscheidung des Finanzgerichts Münster kann aus dem Ergebnis einer Getränkekalkulation bei einem Restaurant nach der so genannten 30/70 Methode nicht ohne Weiteres auch auf den Außerhausverkauf von Speisen geschlossen werden (4 K 2616/2014 E. G. U. 4. Dezember 2015). |
| Nach einer Entscheidung des Finanzgerichts Münster sind die an einen Feuerwehrmann für rechtswidrig erbrachte Mehrarbeit gezahlten Beträge Arbeitslohn (1 K 1387/2014 E 1. Dezember 2015). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Augsburg wird Ulli Hoeneß an dem 29. Februar 2016 wegen guter Führung unter Bewährung auf drei Jahre vorzeitig aus der Haft entlassen (18. Januar 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße ist die Haltung von mehr als zwei Huskys in einem allgemeinen Wohngebiet rechtswidrig (3 K 890/2015 18. Januar 2016). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts Österreichs ist ein Obmann eines Tiroler Sportvereins wegen Veruntreuung von 10000 Euro zu 1440 teilbedingter Geldstrafe verurteilt. |
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| 2016-01-17 |
| 2016-01-17 Nach einer Entscheidung des europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ist unter Berücksichtigung der Schwierigkeiten und der Sorgfalt der Prüfung der Haftgründe eines Verfahrens in Deutschland eine Dauer der Untersuchungshaft von 68 Monaten zwar beträchtlich, aber noch angemessen (67522/2009 6. November 2014). |
| Nach einer Entscheidung des europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte sind die Behörden und Gerichte der Türkei nicht mit ausreichender Zügigkeit und angemessener Sorgfalt bei einem Bruch des rechten Unterkieferknochens eines Verletzten durch Angreifer in dem Februar 2002 vorgegangen, wenn die Täter wegen Verjährung (2009) völlige Straflosigkeit genießen (25018/2016 28. Oktober 2014). |
| Nach einer Entscheidung des Gerichtshofs (der Europäischen Union) ist in einem Verfahren der Trennung ohne Auflösung des Ehebands und der Ehescheidung bei Erledigung des Verfahrens vor dem zuerst in einem ersten Mitgliedstaat (z. B. Frankreich) angerufenen Gericht durch Anrufung des Gerichts in dem zweiten Mitgliedstaat (z. B. Großbritannien) die Rechtshängigkeit nicht mehr gegeben und folglich die Zuständigkeit des zuerst angerufenen Gerichts als nicht geklärt bzw. nicht feststehend anzusehen (C-489/2014 A/B 6. Oktober 2015). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Deutschlands macht eine Terminierung, die einem Beschwerdeführer eine rechtzeitige Entscheidung über sein Rechtsschutzbegehren (z. B. wegen einer zeitgebundenen wissenschaftlichen Veröffentlichung) endgültig verwehrt, den fachgerichtlichen Rechtsschutz unwirksam und verletzt Art. 5, 20 III GG (1 BvR 1983/2015 3. September 2015). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Deutschlands kann bei rechtswidrigem Unterbleiben einer einfachrechtlich zwingend gebotenen mündlichen Verhandlung grundsätzlich nicht ausgeschlossen werden, dass bei der Durchführung einer mündlichen Verhandlung eine andere Entscheidung ergangen wäre (1 BvR 366/2015 25. Juni 2015). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands trifft eine Gesellschaft eine Pflicht, für eine zügige und ordnungsgemäße Durchführung einer Kapitalerhöhung zu sorgen, wenn sie sich in einem Übernahmevertrag unter Mitwirkung aller Gesellschafter ausdrücklich zu der Durchführung der Kapitalerhöhung verpflichtet (II ZR 13/2014 3. November 2015). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands können Treugeberkommanditisten, wenn sie ohne Verpflichtung im Innenverhältnis zur Gesellschaft Gesellschaftsverbindlichkeiten tilgen, von der Gesellschaft Aufwendungsersatz verlangen, wenn sie in dem Innenverhältnis zu der Gesellschaft, zu den anderen Treugebern und Gesellschaftern einen einem unmittelbaren Gesellschafter entsprechende Rechtsstellung haben (II ZR 403/2013 29. September 2015). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands sind entsprechend der zivilrechtlichen Natur eines Anspruchs, zu dem ein Schuldbeitritt erklärt wird, die §§ 286ff. BGB anwendbar, wenn der Sozialhilfeträger die übernommene Zahlungsverpflichtung verspätet erfüllt (III ZR 304/2014 7. Mai 2015). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands dürfen Urkunden zu Beweiszwecken nach § 256 I Nr. 5 StPO auch dann verlesen werden, wenn sie nicht für das anhängige Strafverfahren, sondern für ein anderes Strafverfahren erstellt wurden (5 StR 110/2015 13. April 2015). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands lässt sich aus der einvernehmlichen Praxis eines Zwei-Konten-Modells zweier Ehegatten nicht schließen. dass der eine Ehegatte in dem Verhältnis zu dem anderen Ehegatten die gesamten Finanzierungsleistungen allein tragen wollte (XII ZR 160/2012 25. März 2015). |
| Nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts Deutschlands ist Überbrückungsgeld Einkommen und kein Vermögen, das wegen Unterschreitens der Freibetragsgrenzen des § 12 SGB II außer Betracht bleibt (4 AS 22/2014 R 24. April 2015). |
| In Brandenburg ist ein Volksbegehren gegen Massentierhaltung mit rund 104000 Unterschriften erfolgreich (um 15. Januar 2016). |
| Ein nach einem Medikamententest in Frankreich für hirntot erklärter Teilnehmer ist gestorben. |
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| 2016-01-16 |
| 2016-01-16 Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands schuldet der Schädiger eines Tieres dem Geschädigten (statt Schadensersatz in Geld) Ersatz der noch als verhältnismäßig zu erachtenden Tierbehandlungskosten, wofür auch das individuelle Verhältnis des Geschädigten zu dem beschädigten Tier bedeutsam sein kann (VI ZR 23/2015 27. Oktober 2015). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands scheidet bei einer Übereignungsofferte an den, den es angeht, und einem Eigentumserwerbswillen des Empfängers der Erklärung ein Eigentumserwerb eines anderen auch dann aus, wenn der Eigenerwerbswille im Innenverhältnis zu dem anderen pflichtwidrig ist (V ZR 240/2014 16. Oktober 2015). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands ist, wenn eine zu Gunsten des Beklagten ergangene Kostengrundentscheidung wegen einer Klagerücknahme wirkungslos wird, der Anspruch auf Kostenerstattung gemäß § 104 I 2 ZPO dennoch von dem Zeitpunkt des Eingangs eines Kostenfestsetzungsantrags zu verzinsen (X ZB 2/2015 22. September 2015). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands ist eine mit einem Erbverzicht verbundene Zuwendung grundsätzlich als Schenkung anzusehen, wenn die Höhe der Zuwendung in etwa der Erberwartung entspricht oder sie übersteigt (X ZR 59/2013 7. Juli 2015). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts Deutschlands gehört bei Nichterfüllung einer Beschäftigungspflicht der entgangene Verdienst nicht zu dem ersatzfähigen Schaden, weil § 615 S. 1 BGB den Entgeltanspruch trotz Nichtarbeit aufrechterhält (5 AZR 462/2014 24. Juni 2015). |
| Nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts Deutschlands bestehen gegen eine Minderung des Arbeitslosengeld II-Anspruchs um 30 Prozent des maßgebenden Regelbedarfs auf Grund einer Pflichtverletzung keine verfassungsrechtlichen Bedenken (14 AS 19/2014 R 29. April 2015). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Nürnberg erlischt durch eine Änderung der personenstandsrechtlichen Geschlechtszugehörigkeit eines Beteiligten einer eingetragenen Lebenspartnerschaft und eine anschließende Eheschließung mit dem früheren Lebenspartner die bisherige Lebenspartnerschaft ohne ein besonderes Aufhebungsverfahren (11 W 1334/2015 21. September 2015). |