| 2016-08-13 |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands ist auch bei der negativen Kindeswohlprüfung nach § 1626a II 2 BGB vorrangiger Entscheidungsmaßstab das Kindeswohl , während Umstände, die keinen Bezug zu dem konkreten Fall oder dem Kindeswohl haben, unbeachtlich sind (XII ZB 419/2015 15. Juni 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Kammergerichts Berlin kann die Löschung eines Vorkaufsrechts eines seinen Miteigentumsanteil an einen anderen Miteigentümer veräußernden Miteigentümers wegen Unrichtigkeit in Betracht kommen, wenn gegenseitige Vorkaufsrechte nur deshalb eingeräumt worden waren, um das Eindringen unerwünschter Dritter zu verhindern (1 W 1006/2015 19. April 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Kammergerichts Berlin kann bei einem Sturz an einer nicht winterdienstpflichtigen, nicht gestreuten schneeglatten und eisglatten Stelle (z. B. Parkplatzzufahrt) eine Verkehrssicherungspflichtverletzung des Winterdienstpflichtigen darin liegen, dass er seiner in der Umgebung der Stelle bestehenden Winterdienstpflicht nicht nachgekommen ist, wobei dem Geschädigten die Grundsätze des Anscheinsbeweises nur zugutekommen, wenn von einem typischen Geschehensablauf auszugehen ist (9 U 56/2014 19. April 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Brandenburg fließt bei der Festsetzung des Wertes für eine Ehesache der gesamte Verkehrswert eines Grundstücks mit einem Anteil von fünf Prozent in die Wertbemessung ein (10 WF 71/2015 11. Februar 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg kann eine englischsprachige Partei die Kosten der Übersetzung eines Schriftsatzes ihrer eigenen Prozessbevollmächtigten mit Fachbegriffen auch dann als notwendige Kosten erstattet verlangen, wenn sie einen elektronischen Übersetzungsdienst betreibt (8 W 60/2015 27. Januar 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln genügt für eine offensichtliche Rechtsverletzung in dem Verfahren nach § 101 IX UrhG das Angebot eines Fragments eines geschützten Werkes, weil dies zumindest ein adäquat kausaler Beitrag zu dem öffentlichen Zugänglichmachen des geschützten Werkes ist (6 W 37/2016 20. April 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg sind bei Menschen mit Aspergersyndrom akute Reizüberflutungen infolge autistischer Filterstörung grundsätzlich nicht geeignet, eine zu einem Prüfungsrücktritt berechtigende Prüfungsunfähigkeit zu begründen (9 S 582/2016 29. April 2016). |
| *Jaeger, Georg, Der Anstellungsvertrag des GmbH-Geschäftsführers, 6. A. 2016 |
| *Umstrukturierung und Übertragung von Unternehmen, hg. v. Willemsen, H./Hohenstatt, K./Schweibert, U./Seibt, C., 6. A. 2016 |
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| 2016-08-12 |
| 2016-08-12 Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Deutschlands ist die Verfassungsbeschwerde einer Organempfängerin auf effektiven Rechtsschutz ihrer Stellung auf der Warteliste eines Transplantationszentrums in „nicht transplantabel“ nicht zur Entscheidung angenommen, weil es nicht zu beanstanden ist, dass die Fachgerichte ein Fortsetzungsfeststellungsinteresse der vor Klageerhebung anderweitig transplantierten Beschwerdeführerin verneint haben, weil ein wirksamer Rechtsschutz grundsätzlich möglich gewesen wäre (1 BvR 1705/2015 6. Juli 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands ergeben sich bei einem Auftrag zum Abschluss eines Finanzierungsvermittlungsvertrags für die finanzierende Bank aus dem Umstand, dass die die Finanzierung betreffenden Absprachen ihr gegenüber nicht von dem Finanzierungsvermittler, sondern von dem Geschäftsbesorger getroffen wurden, keine objektiv evidenten Verdachtsmomente für einen Vollmachtmissbrauch des Geschäftsbesorgers bei Aufnahme des Darlehens zur Finanzierung einer Finanzierungsvermittlungsprovision (IX ZR 483/2014 14. Juni 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Deutschlands steht das Gebot der Chancengleichheit des Art. 3 I i. V. m. Art. 12 I GG der Gleichwertigkeit von Prüfungsleistungen entgegen, wenn nur eine der beiden zu vergleichenden Prüfungen mit einem spezifischen Bestehensrisiko verbunden ist (6 B 21/2016 22. Juni 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts Deutschlands hat ein schwerbehinderter Bewerber einen Schadensersatzanspruch gegen die beklagte Stadt, weil die Tatsache der Nichteinladung zu einem Vorstellungsgespräch die Vermutung begründet, dass er wegen seiner Behinderung aus dem Auswahlverfahren vorzeitig ausgeschieden und dadurch benachteiligt wurde (8 AZR 375/2015 11. August 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts Deutschlands kann der Betriebsrat die Frage, ob eine in dem betreffenden Antrag näher beschriebene Maßnahme seinem Mitbestimmungsrecht nach § 99 BetrVG unterliegt, durch einen abstrakten Feststellungsantrag losgelöst von einem konkreten Einzelfall zur gerichtlichen Entscheidung stellen (1 ABR 19/2014 22. März 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesfinanzhofs Deutschlands erfüllt ein Gericht seine Hinweispflicht gegenüber einem nicht fachkundig vertretenen Beteiligten nicht, wenn es nur darauf hinweist, alsbald ein Urteil nach billigem Ermessen gemäß § 94a FGO fällen zu wollen und eine Frist von vier Wochen ohne weitere Erläuterung einräumt (III B 92/2015 6. Juni 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Kammergerichts Berlin ist bei der Anmeldung der Bestellung und Abberufung von Geschäftsführern einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung auch zu prüfen, ob bei einer einfachen Versammlung die nicht erschienenen Gesellschafter ordnungsgemäß eingeladen wurden (22 W 20/2016 3. Juni 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz darf eine Bausparkasse zwecks Einsparung von Zinsen Bausparverträge zehn Jahre nach Zuteilungsreife kündigen (8 U11/2016 29. Juli 2016). |
| Nach einer Berufungsentscheidung des Landgerichts Darmstadt ist ein früherer Lehrer der inzwischen geschlossenen Odenwaldschule wegen Besitzes von Kinderpornographie zu einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt (11. August 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Mainz ist die Kündigung des Geschäftsführers des medizinischen Dienstes der Krankenkasse Rheinland-Pfalz unwirksam, weil eine außerordentliche Kündigung binnen zweier Wochen nach Kenntniserlangung der Kündigungsgründe ausgesprochen werden muss und nachgeschobene Gründe bereits zu dem Zeitpunkt der ersten Kündigung objektiv bestanden haben müssen und nicht ausgeschlossen sein dürfen (12. August 2016). |
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| 2016-08-11 |
| 2016-08-11 Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf ist ein Tatbestandsberichtigungsantrag des Wirtschaftsministeriums Deutschlands in der Sache Edeka und Tengelmann als unzulässig und unbegründet zurückgewiesen (11. August 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Thüringen kann ein unterlegener Mitbewerber sein mögliches nachträgliches Anfechtungsrecht verwirken (2 KO 31/2016 28. Juni 2016). |
| Nach einer Berufungsentscheidung des Landgerichts Bonn ist der Verkauf eines Sitzes in dem Stadtrat Bonns durch ein Mitglied der Partei Pro NRW an einen Parteifreund für 560 Euro je Monat sittenwidrig und rechtswidrig (11. August 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts München I macht sich ein Sharehoster (z. B. Uploaded) schadensersatzpflichtig, wenn er das Hochladen und Verbreiten eines urheberrechtlich geschützten Inhalts nicht unterbindet (21 O 6197/2014 10. August 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart hat die Stuttgarter Netz AG keinen Anspruch darauf, dass die DB Netz AG nach der Fertigstellung des unterirdischen Durchgangsbahnhofs Stuttgart nicht das bestehende Gleisvorfeld des oberirdischen Kopfbahnhofs abbaut, ehe hierfür ein Stilllegungsverfahren nach dem allgemeinen Eisenbahngesetz durchgeführt wurde (13 K 2947/2012 9. August 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main ist die fristlose Kündigung des Vize-Generalsekretärs Stefan Hans durch den Deutschen Fußballbund rechtswidrig und unwirksam (11. August 2016?). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts Österreichs ist ein sein Opfer mit 150 Stichen bei vollem Bewusstsein tötender Angeklagter wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt (11. August 2016). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts Österreichs ist eine allgemeine Geschäftsbedingung der Kärntner Bank BKS wegen Intransparenz rechtswidrig und unwirksam (11. August 2016). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts der Vereinigten Staaten von Amerika ist der Internetdienst Twitter nicht wegen der Übermittlung von Botschaften islamistischer Gruppen der Unterstützung des Terrorismus schuldig, weil er nur als Forum von Meinungsäußerungen dient (11. August 2016). |
| in dem Jahre 2015 gab es in Deutschland 870000 Schüler und Studierende als Empfänger der Bundesausbildungsförderung (54000 weniger als 2014) (11. August 2016). |
| Nach einer Entscheidung der Kartellbehörde Russlands muss Google wegen rechtswidriger Ausnutzung seiner marktbeherrschen Stellung des Handybetriebssystems Android sechs Millionen Euro zahlen (11. August 2016). |
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| 2016-08-10 |
| 2016-08-10 Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Deutschlands hat das zuständige Zivilgericht gegenüber einem Castorgegner, der bei einer Demonstration gegen einen Castortransport von der Polizei rechtswidrig in Gewahrsam genommen worden war und für den erlittenen Freiheitsentzug erfolglos Schmerzensgeld eingeklagt hatte, maßgebliche Umstände unberücksichtigt gelassen und zu Unrecht angenommen, der Kläger habe bereits durch die Feststellung der Rechtswidrigkeit ausreichende Genugtuung erhalten, weshalb das Urteil verfassungswidrig ist und das Gericht in der Sache neu entscheiden muss (1 BvR 1717/2015 29. Juni 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Deutschlands ist die Rechtmäßigkeit einer Ersetzung des nach § 14 II 2 BauGB erforderlichen gemeindlichen Einvernehmens nach der Lage in dem Zeitpunkt der Entscheidung der Baugenehmigungsbehörde zu beurteilen, so dass nachträglich eintretende Rechtsänderungen außer Betracht bleiben müssen (4 C 5/2015 9. August 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts Deutschlands sind die Bereitstellungskosten eines neuen Telefonanschlusses und eine neuen Internetanschlusses sowie die Kosten eines Nachsendeauftrags von dem Jobcenter zu tragende notwendige Umzugskosten (14 AS 58/2015 8. August 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesfinanzhofs Deutschlands darf ein Investitionsabzugsbetrag nicht allein deshalb versagt werden, weil der Antrag erst nach einer Außenprüfung gestellt wird, so dass die Steuervergünstigung entgegen der Ansicht der Finanzverwaltung zum Ausgleich eines Steuermehrergebnisses der Außenprüfung verwendet werden kann (IV R 9/2014 23. März 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm kann bei Fehlen eines in einer veröffentlichten Kraftfahrzeugbeschreibung (z. B. eines BMW) erwähnten Ausstattungsmerkmals (z. B. Freisprecheinrichtung mit USB-Schnittstelle) der Käufer zu einem Rücktritt berechtigt sein (28 U 2/2016 21. Juli 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg bindet ein Lärmaktionsplan, in dem eine Gemeinde eine gleisbezogene Schallschutzmaßnahme (z. B. besonders überwachtes Gleis) auf ihrer Gemarkung festgesetzt hat, die DB Netz nicht (10 S 1632/2014 25. Juli 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Berlin ist der Mietspiegel 2015 eine ausreichende Schätzungsgrundlage und zur Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete zugrundelegbar (18 S 111/2015 9. August 2016 u. a.). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Dresden sind drei Angeklagte wegen eines Brandanschlags auf eine geplante Asylunterkunft in Dresden in dem Oktober 2015 zu Haft zwischen 36 und fünf Monaten verurteilt (10. August 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Landshut ist ein Angeklagter aus Somalia wegen Mordes nach einem Streit über das Verschließen der Zimmertüre während der Nacht zu lebenslanger Haft verurteilt (10. >August 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts München I ist die den früheren Fußballspieler Owomoyela auf dem Oktoberfest in München mit einem Messer verteidigende Verlobte eines Millionärs aus Hamburg wegen versuchten Totschlags zu 54 Monaten Haft verurteilt (10. August 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts München II ist der Jürgen R. (der frühere Präfekt des Klosters Ettal) wegen Kindesmissbrauchs zu sieben Jahren Haft verurteilt (10. August 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Potsdam müssen die Finder eines an einer Autobahnauffahrt gefundenen Dackels nach Feststellung der Eigentümer diesen gegen Erstattung von 3227 Euro für Futter und Tierarzt an die Eigentümer herausgeben (6 S 18/201610. August). |
| Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Trier darf ein Recyclingunternehmen eine Abfallanlage nicht vorläufig durch ihre Geschäftsführer betreiben (6 K 2633/2016 2. August 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Sozialgerichts Gießen kann ein Dozent an einer Volkshochschule Ausbilder in dem Sinne des § 3 Nr. 26 EStG sein und damit bis zu der gesetzlich geregelten Höchstgrenze uneingeschränkt der Steuerbefreiung unterfallen (18 SO 93/2016 ER 25. Juli 2016). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts Brasiliens sind in den Arenen der Olympischen Spiele politische Protestplakate auch gegen den Willen des Internationalen Olympischen Komitees erlaubt (10. August 2016?). |
| Der Senat Brasiliens befürwortet ein Amtsenthebungsverfahren gegen die Präsidentin Wilma Rousseff (10. August 2016). |
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| 2016-08-09 |
| 2016-08-09 Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Deutschlands über die Verfassungsbeschwerde des Dopingexperten Werner Franke haben die Zivilgerichte, die ihm Dopingvorwürfe gegen Grit Breuer untersagt haben, die Meinungsfreiheit verletzt, weil sie die Vorwürfe zu Unrecht wegen Nichterweislichkeit als prozessual unwahr eingestuft und deshalb ohne weitere Abwägung mit der Meinungsfreiheit ein Überwiegen des Persönlichkeitsrechts Grit Breuers bejaht haben (1 BvR 3388/2014 28. Juni 2014). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands ist die Verurteilung vierer Angeklagter wegen rechtsextremer Propaganda, Hetze und Angriffe auf politische Gegner als rechtswidrig aufgehoben (3 StR 86/2016 31. Mai 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße hat die Stadt Speyer einer Einwohnerin, die in ihrer Wohnung zwei Mitarbeiter von Kabel Deutschland mit einer Schreckschusspistole bedrohte, rechtmäßig die Fahrerlaubnis entzogen, nachdem die Antragstellerin das von ihr geforderte Gutachten eines Arztes in einer Begutachtungsstelle für Fahreignung nicht beigebracht hat (3 L 547/2016 1. August 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands hat eine Patientenverfügung nur dann unmittelbare Bindungswirkung, wenn ihr eine konkrete Entscheidung über ihre Einwilligung oder Nichteinwilligung in bestimmte, noch nicht unmittelbar bevorstehende ärztliche Maßnahmen zu entnehmen sind, wobei die Aussage, keine lebenserhaltenden Maßnahmen zu wünschen (jedenfalls für sich genommen) nicht ausreicht, um eine konkrete Behandlungsentscheidung zum Ausdruck zu bringen (XII ZB 61/2016 6. Juli 2016). |