| 2017-10-19 |
| Nach Ansicht von Wissenschaftlern des Naturhistorischen Museums in Mainz wurden bei Grabungen in den Ablagerungen des Urrheins bei Eppelsheim bei Worms zwei etwa zehn Millionen Jahre alte Zähne gefunden, die große Ähnlichkeiten mit Zähnen in Afrika vor 2,9 bis 4,4 Millionen Jahren lebender Vormenschen aufweisen (19. Oktober 2017). |
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| 2017-10-18 |
| 2017-10-18 Nach einer Entscheidung des Gerichtshofs (der Europäischen Union) kann eine unabhängig von dem Geschlecht eines Menschen als Merkmal für die Zulassung zu einer Polizeischule eine Mindestkörpergröße vorschreibende Regelung eine rechtswidrige Diskriminierung von Frauen sein und ist unter Umständen nicht für das ordnungsgemäße Funktionieren der Polizei erforderlich (C-409/2016 18. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Deutschlands darf die Deutsche Bundesbank vorläufig weitere Staatsanleihen ankaufen, weil ein einstweiliges Ankaufverbot die Entscheidung in der Hauptsache unzulässig vorweggenommen hätte, so dass alle diesbezüglichen Eilanträge verworfen wurden (2 BvR 859/2015 10. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands können Ritter Sport und Dextro Energy die (quadratische) Form von Waren als dreidimensionale Marke schützen lassen (18. Oktober 2017). |
| Nach einer von der Vorentscheidung abweichenden Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts Deutschlands können Arbeitgeber Arbeitnehmer (z. B. einen Maschinenbediener nach krankheitsbedingten Ausfällen und einer Suchttherapie) auch ohne die Formalitäten eines betrieblichen Eingliederungsmanagements versetzen, wenn die Gründe mit der Gesundheit des Betroffenen zusammenhängen und der Arbeitgeber eine unter allen Umständen des Einzelfalls eine billige bzw. faire Entscheidung trifft (10 AZR 47/2017 18. Oktober 2017). |
| Nach einer die Vorentscheidung des Landgerichts Hagen abändernden Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm kann, wenn der überlebende Ehegatte die Erberwartung eines in einem gemeinschaftlichen Ehegattentestament verbindlich eingesetzten Schlusserben durch Schenkungen an einen Dritten beeinträchtigt, der Dritte nach dem Tode des zuletzt versterbenden Ehegatte zu einer Herausgabe der Zuwendung an den Schlusserben verpflichtet sein, wenn der Erblasser kein anerkennenswertes lebzeitiges Eigeninteresse an der Zuwendung hatte (10 U 75/2016 12. September 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Berlin ist ein Eilantrag der Fluggesellschaft Germania gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen des Staatskredits für die Air Berlin zurückgewiesen, weil keine Gefahr bestand, dass der Kredit ohne Genehmigung der Europäischen Kommission gewährt würde (16 O 323/2017 17. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Berlin darf eine Buchungsplattform (z. B. Expedia) nicht nur eine ungebräuchliche Kreditkarte (z. B. Visa-Electron-Karte) als kostenloses Zahlungsmittel anbieten, weil Verbraucher zu der Vertragserfüllung nicht noch einmal zahlen müssen sollen und Kunden auch nicht mehr zahlen müssen als die vermittelte Fluggesellschaft an den Zahlungsdienstleister (16 O 362/2016 um 15. Oktober 2017?). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts München I muss Jérôme Boateng einem Immobilienmakler auf Grund eines schriftlichen Maklervertrags „unter Freunden“ 300000 Euro Maklergebühr zahlen (18. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Münster ist ein Kirmesschausteller wegen Mordes an seiner Freundin zu lebenslanger Haft verurteilt (18. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des obersten Gerichtshofs Österreichs ist eine Bankgeschäftsbedingung (z. B. der Bawag), dass bei Internetbanking Nachrichten nur an das E-Banking-Postfach übermittelt werden, rechtswidrig (18. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts Spaniens ist das bereits vorläufig aufgehobene Gesetz zu dem Unabhängigkeitsreferendum Kataloniens endgültig außer Kraft gesetzt, weil sich das Regionalparlament bei der Verabschiedung in rechtswidriger Form Zuständigkeiten des Gesamtstaats Spanien angeeignet habe (17. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts der Vereinigten Staaten von Amerika sind neue Einreisebeschränkungen für Staatsangehörige Tschads, Irans, Libyens, Nordkoreas, Syrns und Jemens als rechtswidrig ausgesetzt (18. Oktober 2017) |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts der Vereinigten Staaten von Amerika ist Ahmad Khan Rahami wegen der Bombenanschläge in New York und New Jersey 2016 schuldig (18. Oktober 2017). |
| 2017-10-18 Nach einer Entscheidung des Gerichtshofs (der Europäischen Union) kann eine unabhängig von dem Geschlecht eines Menschen als Merkmal für die Zulassung zu einer Polizeischule eine Mindestkörpergröße vorschreibende Regelung eine rechtswidrige Diskriminierung von Frauen sein und ist unter Umständen nicht für das ordnungsgemäße Funktionieren der Polizei erforderlich (C-409/2016 18. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Deutschlands darf die Deutsche Bundesbank vorläufig weitere Staatsanleihen ankaufen, weil ein einstweiliges Ankaufverbot die Entscheidung in der Hauptsache unzulässig vorweggenommen hätte, so dass alle diesbezüglichen Eilanträge verworfen wurden (2 BvR 859/2015 10. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands können Ritter Sport und Dextro Energy entgegen der Auffassung des Bundespatentgerichts die (quadratische) Form von Waren als dreidimensionale Marke schützen lassen, weil die quadratische Form keine wesentliche Gebrauchseigenschaft ist (I ZB 105/2016 18. Oktober 2017 u. a.). |
| Nach einer von der Vorentscheidung abweichenden Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts Deutschlands können Arbeitgeber Arbeitnehmer (z. B. einen Maschinenbediener nach krankheitsbedingten Ausfällen und einer Suchttherapie) auch ohne die Formalitäten eines betrieblichen Eingliederungsmanagements versetzen, wenn die Gründe mit der Gesundheit des Betroffenen zusammenhängen und der Arbeitgeber eine unter allen Umständen des Einzelfalls eine billige bzw. faire Entscheidung trifft (10 AZR 47/2017 18. Oktober 2017). |
| Nach einer die Vorentscheidung des Landgerichts Hagen abändernden Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm kann, wenn der überlebende Ehegatte die Erberwartung eines in einem gemeinschaftlichen Ehegattentestament verbindlich eingesetzten Schlusserben durch Schenkungen an einen Dritten beeinträchtigt, der Dritte nach dem Tode des zuletzt versterbenden Ehegatte zu einer Herausgabe der Zuwendung an den Schlusserben verpflichtet sein, wenn der Erblasser kein anerkennenswertes lebzeitiges Eigeninteresse an der Zuwendung hatte (10 U 75/2016 12. September 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Berlin ist ein Eilantrag der Fluggesellschaft Germania gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen des Staatskredits für die Air Berlin zurückgewiesen, weil keine Gefahr bestand, dass der Kredit ohne Genehmigung der Europäischen Kommission gewährt würde (16 O 323/2017 17. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Berlin darf eine Buchungsplattform (z. B. Expedia) nicht nur eine ungebräuchliche Kreditkarte (z. B. Visa-Electron-Karte) als kostenloses Zahlungsmittel anbieten, weil Verbraucher zu der Vertragserfüllung nicht noch einmal zahlen müssen sollen und Kunden auch nicht mehr zahlen müssen als die vermittelte Fluggesellschaft an den Zahlungsdienstleister (16 O 362/2016 um 15. Oktober 2017?). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts München I muss Jérôme Boateng einem Immobilienmakler auf Grund eines schriftlichen Maklervertrags „unter Freunden“ 300000 Euro Maklergebühr zahlen (18. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Münster ist ein Kirmesschausteller wegen Mordes an seiner Freundin zu lebenslanger Haft verurteilt (18. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des obersten Gerichtshofs Österreichs ist eine Bankgeschäftsbedingung (z. B. der Bawag), dass bei Internetbanking Nachrichten nur an das E-Banking-Postfach übermittelt werden, rechtswidrig (18. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts Spaniens ist das bereits vorläufig aufgehobene Gesetz zu dem Unabhängigkeitsreferendum Kataloniens endgültig außer Kraft gesetzt, weil sich das Regionalparlament bei der Verabschiedung in rechtswidriger Form Zuständigkeiten des Gesamtstaats Spanien angeeignet habe (17. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts der Vereinigten Staaten von Amerika sind neue Einreisebeschränkungen für Staatsangehörige Tschads, Irans, Libyens, Nordkoreas, Syrns und Jemens als rechtswidrig ausgesetzt (18. Oktober 2017) |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts der Vereinigten Staaten von Amerika ist Ahmad Khan Rahami wegen der Bombenanschläge in New York und New Jersey 2016 schuldig (18. Oktober 2017). |
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| 2017-10-17 |
| 2017-10-17 Nach einer Entscheidung des europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte sind die Strafurteile Russlands gegen Alexej Nawalny und Olegn Nawalny wegen Betrugs und Geldwäsche zu Lasten des Unternehmens Yves Rocher willkürlich und damit rechtswidrig, weil die Gerichte das Strafrecht extensiv und unvorhersehbar zu Lasten der Beklagten auslegten, weshalb Russland 83000 Euro Schadensersatz und Prozesskostenersatz zahlen muss (101/2015 17. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Gerichtshofs (der Europäischen Union) können Onlineunternehmen (z. B. Bolagsupplysningen) nicht stets Schadensersatz (z. B. wegen negativer Kommentare durch Svensk Handel) in dem Staat ihres Unternehmenssitzes einklagen (z. B. Estland), sondern müssen bei Haupttätigkeit in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union Forderungen dort (z. B. in Schweden) einklagen, weil die dortigen Gerichte am besten beurteilen können, ob eine Beeinträchtigung vorliegt und welchen Umfang sie hat (C-194/2016 17. Oktober 2017). |
| Nach einer die Vorentscheidung abändernden Eilentscheidung des Kammergerichts Berlin darf eine Mieterin von Einkaufflächen in einem Einkaufszentrum in Neukölln einen Räumungsverkauf durchführen und muss die Einkaufsflächen nicht dauerhaft offenhalten (8 U 135/2017 16. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg ist die ordentliche Kündigung des früheren inoffiziellen Mitarbeiters des Ministeriums für Staatssicherheit der früheren Deutschen Demokratischen Republik und zuletzt als stellvertretender Direktor des Landesinstituts für Rechtsmedizin des Landes Brandenburg beschäftigten Arbeitnehmers unwirksam (5 Sa 462/2017 16. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Finanzgerichts Köln soll das Bundesverfassungsgericht Deutschlands über die Verfassungsmäßigkeit der Höhe des Rechnungszinsfußes von sechs Prozent in § 6a EStG entscheiden (10 K 977/2017 12. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Lüneburg ist der aus dem Irak stammende, an dem Anfang des Jahres 2015 seine Ehefrau und deren Freundin mit rund 40 Messerstichen tötende jesidische Angeklagte erneut wegen Mordes zu lebenslanger Haft unter Feststellung der besonderen Schwere der Schuld verurteilt (16. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Paderborn ist der Entführer eines Linienbusses in Höxter an dem 24. März 2017 wegen Geiselnahme zu 54 Monaten Haft verurteilt (17. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Aachen ist die Stadt Wegberg nicht verpflichtet, wegen der in dem Stadtgebiet ansässigen Gerberei einen so genannten Starkverschmutzungszuschlag zu der Abwassergebühr zu erheben (7 K 4134/2017 16. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Greifswald darf ein Insolvenzverwalter in Mecklenburg-Vorpommern bei dem Kraftfahrzeugregister Auskünfte über die Kraftfahrzeuge des Gemeinschuldners verlangen, weil das Informationsfreiheitsgesetz Mecklenburg-Vorpommerns nicht formell subsidiär ist (17. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Österreichs dürfen Hotelbetreiber in Österreich auf ihrer eigenen Internetseite Zimmer weiter günstiger anbieten als auf den großen Internetbuchungsplattformen (z. B. Booking.com) (17. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts Spaniens ist Untersuchungshaft gegen die Politiker Jordi Sánchez und Jordi Cuixart in Katalonien verhängt (17. Oktober 2017). |
| Nach einer Mitteilung der Übertragungsnetzbetreiber sinkt die Umlage zur Förderung von Ökostrom des erneuerbare Energiengesetzes wegen steigender Strombörsenpreise von 6,88 auf 6,79 Cent je Kilowattsunde (17. Oktober 2017). |
| Deutschland nimmt in dem Jahre 2016 rund 3,9 Milliarden Euro Tabaksteuer ein und verdient damit an der Gefährdung von Mnschen durch Tabakgenuss (17. Oktober 2017). |
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| 2017-10-16 |
| 2017-10-16 Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main muss die Commerzbank wegen des Verschweigens von Verkaufsprovisionen durch die frühere Dresdener Bank Schiffsfondsanlegern Schadensersatz (z. B. 47250 Dollar) leisten (23 U 146/2017 13. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg kann ein in einem Unterhaltsverfahren falsche Angaben (z. B. über das Einkommen) machender Unterhaltsberechtigter seinen Unterhaltsanspruch verlieren (3 UF 92/2017 22. August 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg ist einem in dem Dezember 2015 nach Deutschland gelangten Afghanen aus der Provinz Laghman die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt (A 11 S 512/2017 13. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Finanzgerichts Köln ist auch der Einwurf einer Steuererklärung bei einem unzuständigen Finanzamt fristwahrend (1 K 1637/2014 23. Mai 2017 u. a.). |
| Nach einer Entscheidung des Finanzgerichts Münster sind verkehrstherapeutische Leistungen zu der Wiedererlangung der Fahrerlaubnis keine umsatzsteuerfreien Heilbehandlungen (15 K 3562/2014 U 12. September 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Finanzgerichts Münster sind gegenüber einem Erblasser festgesetzte Einkommensteuervorauszahlungen auch für ein erst nach dem Tode des Erblassers beginnendes Kalendervierteljahr als Nachlassverbindlichkeiten durch den Erben abzugsfähig (3 K 1641/2017 Erb 31. August 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Finanzgerichts Münster sind die Kosten für einen für Notfälle eingerichteten Behandlungsraum einer Ärztin in ihrem Wohnhaus wie die Kosten eines Arbeitszimmers nicht steuerlich abzugsfähig (6 K 2606/2015 F 14. Juli 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Amtsgerichts Berlin-Tiergarten ist Ursula Haverbeck wegen Volksverhetzung (dass es den Holocaust nicht gegeben habe und nichts echt sei an den Gaskammern des Konzentrationslagers Auschwitz) zu sechs Monaten Haft verurteilt (16. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Bundeskartellamts Deutschlands darf die Kraft Heinz Company die an Mondelez International unter anderem für Deutschland erteilten Lizenzen für die Marken Kraft und Bull’s Eye für Ketchup und Grillsaucen vorzeitig beenden und damit zusammenhängende weitere Vermögensgegenstände (z. B. Domainrechte) von Mondelez erwerben (16. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Highcourt Großbritanniens ist in dem Streit um das Einstehenmüssen der kommunalen Wasserwerke Leipzig die Berufung der UBS abgewiesen, weil die Geschäfte nichtig waren und die Risiken der UBS zuzuordnen seien, weil die Geschäfte durch Vermittlung von Beratern zustande kamen, mit denen die Großbank zusammenarbeitete (16. Oktober 2016). |