| 2018-05-20 |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands sind verschiedene allgemeine Geschäftsbedingungen über den Verfall von Prämienmeilen einer Fluggesellschaft unwirksam (X ZR42/2016 28. November 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts Deutschlands können an öffentlichen Musikschulen unterrichtende Musikschullehrer als Arbeitnehmer oder als freie Mitarbeiter beschäftigt werden, doch kann eine zeitliche Beschränkung verfügbarer Räume eine zeitliche Weisungsgebundenheit bewirken (9 AZR 117/2017 21. November 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts Deutschlands entfällt der Schutz der Wegeunfallversicherung, wenn der Versicherte das Kraftfahrzeug auf dem Weg zu der Arbeit zu einem Brötchenkauf parkt und verlässt, und beginnt erst regelmäßig frühestens wieder mit der Fortsetzung der Autofahrt, selbst wenn der Versicherte die öffentliche, zu dem direkten Weg zu der Arbeitsstätte gehörende Straße nicht verlässt (2 U 1/2016 R 31. August 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts Deutschlands kann Anfangspunkt eines unfallversicherten Weges jede Gebäudeöffnung sein, wenn der direkte, unmittelbare Weg durch die Außenhaustüre versperrt ist (2 U 2/2016 R 31. August 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts Deutschlands kommt es, wenn Wohnung und Betriebsstätte des Versicherten in demselben Haus liegen, nicht auf den konkreten Umfang der betrieblichen oder privaten Nutzung eines Unfallorts oder dessen „Widmung“ an, doch können diese und auch andere Umstände zu einer Objektivierung der Handlungstendenz des Versicherten herangezogen werden (2 U 9/2016 R 31. August 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg muss sich bei der Anmeldung der Gesellschaft nach § 8 GmbHG oder bei einer Änderung in der Person des Geschäftsführers nach § 39 GmbHG die Versicherung des Geschäftsführers seit dem 12. April 2017 auch auf die neuen Tatbestände des § 265c StGB (Sportwettenbetrug) und § 265d StGB (Manipulation von berufssportlichen Wettbewerben) beziehen, während eine besondere Erwähnung des § 265e StGB nicht erforderlich ist (12 W 126/2017 8. Januar 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Anwaltsgerichtshofs Nordrhein-Westfalen bewirkt eine Anhängigkeit eines Selbstreinigungsantrags eine Sperre des Rügeverfahrens gemäß § 74 II 2 BRAO (2 AGH 8/2017 9. Januar 2018). |
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| 2018-05-19 |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands tritt mit dem Tode eines sich in einem Rechtsstreit selbst vertretenden Rechtsanwalts eine Unterbrechung des Verfahrens auch dann ein, wenn für ihn ein allgemeiner Vertreter bestellt war, weil dessen Vertretungsbefugnis mit dem Tode des Rechtsanwalts endet (IX ZR 2/2018 1. März 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands ist eine bei einem Gericht Deutschlands erhobene Klage von Anfang an unzulässig, wenn wegen desselben Anspruchs zwischen denselben Parteien bereits eine Klage bei einem international zuständigen Gericht eines anderen Mitgliedstaats der Europäischen Union anhängig war (IX ZR 83/2017 22. Februar 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands sind gegen die Endentscheidung in dem Verfahren der postmortalen Vaterschaftsfeststellung die Ehefrau, ein Nachlasspfleger oder ein Erbe des Verstorbenen nicht beschwerdeberechtigt (XII ZB 25/2017 31. Januar 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands kann eine Haushaltsgemeinschaft und Wirtschaftsgemeinschaft in einem Einzelfall auch dann vorliegen, wenn die Partner nur an Wochenenden gemeinsam wohnen (1 StR 625/2017 23. Januar 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands begründet der mittelbare Besitz des Schuldners an einer beweglichen Sache kein Verwertungsrecht des Insolvenzverwalters, wenn die Sache nach der Art des mittelbaren Besitzes dauerhaft in der erfolgten Überlassung an den unmittelbaren Besitzer so aus dem Vermögen des Schuldners ausgeschieden ist, dass gegen den Willen des unmittelbaren Besitzers keine weitere Nutzung durch den Schuldner mehr möglich ist (IX ZR 295/2016 11. Januar 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands fällt ein durch die Bestellung eines Pfandrechts an einem Inhabergrundschuldbrief gesicherter Darlehensvertrag nicht unter die Ausnahmeregelung des § 491 II Nr. 2 BGB a. F. (§ 491 II 2 Nr. 2 BGB) und kann ein auf Grund einer formunwirksam erteilten Vollmacht geschlossener Verbraucherdarlehensvertrag unter der Voraussetzung des § 494 II 1 BGB geheilt werden (XI ZR 17/2015 9. Januar 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Deutschlands hat bei Mitbenutzung einer kommunalen Entwässerungseinrichtung für die Entwässerung von Bundesstraßen oder Landesstraßen die Kommune gegen den Straßenbaulastträger nur dann einen Zahlungsanspruch aus öffentlichrechtlicher Geschäftsführung ohne Auftrag oder in Gestalt eines öffentlichrechtlichen Erstattungsanspruchs, wenn sie von Gesetzes wegen keine Benutzungsgebühren erheben kann (9 B 6/2017 22. Februar 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts Deutschlands wird der Streitgegenstand eines arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahrens durch den gestellten Antrag und den ihm zugrunde liegenden Lebenssachverhalt bestimmt und durch das Vorbringen des Beklagten oder ein darauf bezogenes eigenes Verteidigungsvorbringen des Klägers nicht beeinflusst (1 AZR 131/2017 21. November 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts Deutschlands können Eltern von Verfassungswegen nicht verlangen, wegen ihres Aufwands für die Betreuung und Erziehung von Kindern weniger Beiträge als einfachrechtlich geregelt zu der gesetzlichen Rentenversicherung bezahlen zu müssen (12 KR 14/2015 R 20. Juli 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesfinanzhofs Deutschlands kann ein Pflichtmitglied in einer gesetzlichen Krankenversicherung seiender und auch freiwillig privat krankenversicherter Steuerpflichtiger nur die Beiträge gemäß § 10 I Nr. 3 S. 1 Buchstabe a EStG, die er an die gesetzliche Krankenversicherung entrichtet, von seinen Einkünften abziehen, wobei der Abzug der nicht als Sonderausgaben abziehbaren Krankenversicherungsbeiträge als außergewöhnliche Belastung ebenfalls ausscheidet (X R 5/2017 29. November 2017). |
| *Erb/Regierer/Vossler, Bewertung bei Erbschaft und Schenkung, 2018 |
| *Formularbuch Betreuungsrecht, hg. v. Kretz/Albrecht/Wittkämper, 4. A. 2018 |
| *Münchener Vertragshandbuch, Band 1 Gesellschaftsrecht, 8. A. 2018*Datenschutz-Grundverordnung *Bundesdatenschutzgesetz, hg. v. Kühling, Jürgen/Buchner, Benedikt, 2. A. 2018 |
| *Insolvenzarbeitsrecht, hg. v. Röger, 2018 |
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| 2018-05-18 |
| 2018-05-18 Nach einer Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union sind die in dem Jahre 2013 für die Insektizide Clothianidin, Thiamethoxam und Imidacloprid wegen der von ihnen ausgehenden Gefahren für Bienen eingeführten Beschränkungen rechtmäßig (T-451/2013 17. Mai 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Deutschlands dürfen Beamte auf Lebenszeit in außergewöhnlichen Situationen eines vorübergehend erhöhten Personalbedarfs als Richter auf Zeit an Verwaltungsgerichten erster Instanz eingesetzt werden, doch darf ein Richter auf Zeit nach Ablauf seiner Amtsperiode nicht erneut bestellt werden (2 BvR 780/2016 22. März 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt an dem Main begründet bereits der dringende Verdacht des Fotografierens von Kindern in eindeutig kinderpornografischen Positionen eine Gefährdung des Kindeswohls, so dass in einer Eilentscheidung einer Mutter die Personensorge einstweilen entzogen und das betroffene Mädchen vorübergehend in einer Bereitschaftspflegefamilie untergebracht werden kann (1 UF 4/2018 26. März 2018). |
| Nach einer Entscheidung (Hinweisbeschluss) des Oberlandesgerichts Hamm können, wenn ein Fahrgast bei seinem Ausstieg aus einem Omnibus durch ein auf der Ausstiegsseite vorbeifahrendes Kraftfahrzeug verletzt wird, Fahrgast, Omnibusführer und Führer des vorbeifahrenden Kraftfahrzeugs für den Verkehrsunfall verantwortlich sein (11 U 108/2017 28. Februar 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Finanzgerichts Köln kann eine Klage nicht wirksam mit einfacher E-mail erhoben werden, selbst wenn ihr als Anhang eine unterschriebene Klageschrift beigefügt ist (10 K 2732/2017 25. Januar 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Sozialgerichts Mainz muss eine Krankenkasse die Kosten einer Sterilisation nicht übernehmen, wenn zwar die Behandlung aus medizinischen Gründen zur Verhinderung weiterer Schwangerschaften sinnvoll ist, aber nicht unmittelbar an einer Krankheit ansetzt, sondern einen gesunden Eileiter beträfe (16 KR 113/2016 4. Mai 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Amtsgerichts Bonn ist bei Vermietung eines Kraftfahrzeugs mit einer Haltevorrichtung für Getränke die Nutzung der Haltevorrichtung durch den Mieter nicht pflichtwidrig (118 C 158/2017 26. Januar 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Amtsgerichts München müssen Kinder (z. B. ein siebenjähriger Junge) nicht für Beschädigungen an geparkten Kraftfahrzeugen einstehen, wenn der Schaden (z. B. Kratzer mit Beseitigungskosten von 1468 Euro) bei altersgemäß falscher Einschätzung der in dem Verkehr bestehenden Gefahren (z. B. durch das blanke Ende eines Kickboardlenkers) verursacht wurde (345 C 13556/2017 11. Dezember 2017). |
| In einem Rechtsstreit um die Gemeinnützigkeit eines Islamistenvereins verschweigt der Bundesfinanzhof entgegen ständigem Herkommen die Vorinstanz zwecks Wahrung des Steuergeheimnisses (um 18. Mai 2018). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts Belgiens sind 18 wegen eines aufsehenerregenden Diamantenraubs an dem Flughafen Brüssels Angeklagte aus Mangel an Beweisen freigesprochen (17. Mai 2018). |
| Die Akten des ersten Auschwitzprozesses in Frankfurt am Main sind Teil des Weltdokumentenerbes Gedächtnis der Welt (16. Mai 2018). |
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| 2018-05-17 |
| 2018-05-17 Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte muss Griechenland 16 schwerkranken Männern wegen Haft in einem Gefängniskrankenhaus unter unmenschlichen Bedingungen insgesamt 131000 Euro Entschädigung zahlen (1167/2015 17. Mai 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union ist das Verbot der Kommission für das Insektizid Fipronil aus dem Jahre 2013 für Gemüsekulturen und Gewächshauskulturen rechtswidrig (17. Mai 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union kann die Klauselrichtlinie 93/2013 auf eine Bildungseinrichtung (z. B. bei einem Ratenzahlungsdarlehen zu einer Begleichung von Studiengebühren) von Amts wegen anwendbar sein, wenn ein Vertrag in den Anwendungsbereich der Richtlinie fällt (C-147/2016 17. Mai 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands ist der Begriff bekömmlich in einer Bierwerbung (z. B. der Brauerei Härle) wegen seiner Gesundheitsbezogenheit rechtswidrig (I ZR 252/2016 17. Mai 2018). |
| Nach einer die Vorentscheidung eines Indizienprozesses unter Verwerfung der Revision bestätigenden Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands ist eine Mutter wegen Tötung ihres wenige Stunden zuvor geborenen Kindes zu neun Jahren Haft verurteilt (2 StR 80/2018 18. April 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Deutschlands ist der Bebauungsplan RegioPort Weser I unwirksam, weil der Planungsverband Regio Port Weser nicht fehlerfrei gebildet wurde (4 CN 10/2017 17. Mai 2018 u. a.). |
| Nach einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Thüringen hat ein Arbeitgeber nur ausnahmsweise einen Anspruch auf Kenntnis der Handynummer eines Arbeitnehmers, weil er grundsätzlich auch auf anderem Wege sicherstellen kann, dass der Arbeitnehmer in einem Notfall erreicht werden kann (6 Sa 442/2017 16. Mai 2018 u. a.). |
| Nach einer Entscheidung des Landessozialgerichts Baden-Württemberg steht das morgendliche oder abendliche Duschen eines Arbeitnehmers vor Arbeitsbeginn und nach Arbeitsende in einem Hotel während einer auswärtigen Tätigkeit in dem Regelfall nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, so dass eine Witwe eines an der Legionellenkrankheit Verstorbenen keine Versicherungsansprüche hat (3 U 4168/2017 16. Mai 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf ist der Haftbefehl gegen den Angeklagten Ralf S. in einem Strafverfahren wegen des Bombenanschlags an dem Schnellbahnhof Wehrhahn in Düsseldorf mangels dringenden Tatverdachts aufgehoben (17. Mai 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Stade ist ein betrunken in eine Menschengruppe vor einer Diskothek fahrender Angeklagter wegen gefährlicher Körperverletzung und gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr zu vier Jahren Haft verurteilt (17. Mai 2018). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts der Vereinigten Staaten von Amerika ist Mehmet Hakan Atilla (Vizedirektor der Halkbank der Türkei) wegen der Umgehung der Sanktionen gegen den Iran zu 32 Monaten Haft verurteilt (17. Mai 2018). |
| Die Kommission (der Europäischen Union) verklagt Deutschland und fünf andere Mitgliedstaten wegen Nichteinhaltung der vereinbarten Grenzwerte für Luftverschmutzung (17. Mai 2018). |
| Die Bundesregierung Deutschlands einigt sich in dem Streit um Einnahmeausfälle bei der Lastkraftwagenmaut nach sehr langen Verhandlungen unter allmählichem Zeitdruck mit den Hauptgesellschaftern der Betreibergesellschaft Toll Collect (Daimler Finances Services, Deutsche Telekom) auf einen Vergleich unter Bescheidung auf einen Erhalt von 3,2 Milliarden Euro bei Verzicht auf weitergehende Ansprüche zwecks Fortsetzung des Betriebs (17. Mai 2018). |
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| 2018-05-16 |
| 2018-05-16 Nach einer Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union ist die Klage des über keinen Sitz in Deutschland verfügenden Videostreamingdiensts Netflix gegen Zahlungen in die Filmförderung Deutschlands als unzulässig abgewiesen (T-818/2016 16. Mai 2016). |
| Nach einer Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union muss die Kommission ihre Auflagen für die Übernahme der Fluggesellschaft Swiss durch die Lufthansa überprüfen, weil sie für die Strecke nach Stockholm die veränderte Wettbewerbslage nicht ausreichend berücksichtigte (16. Mai 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesfinanzhofs Deutschlands darf der Verpächter bei der Verpachtung von Grundstücken an so genannte Pauschallandwirte nicht auf die Umsatzsteuerfreiheit verzichten, so dass das von den Finanzverwaltungen zugelassene Gestaltungsmodell des § 24 I UStG nicht mehr in Betracht kommt (V R 35/2017 1. März 2018). |
| Nach einer die Erstentscheidung bestätigenden Entscheidung des Oberlandesgerichts Saarbrücken sind 26 Liegestütze auf einem Altar einer katholischen Kirche mit gleichzeitiger Verfilmung keine Kunst, sondern als Hausfriedensbruch und Störung der Religionsausübung strafbar (Ss 104/2017 15. Mai 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen ist Bushidos Album Sonny Black entgegen der Einschätzung der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien nicht jugendgefährdend (16. Mai 2018). |