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#ZIEL
4721Neuß Lit.: Entner, G., Neuß, 1926
4722Neustadt an der Waldnaab Lit.: Sturm, H., Neustadt an der Waldnaab, 1978
4723Neustadt an der Weinstraße Lit.: Spieß, P., Die Stadtordnung Philipps des Aufrichtigen für Neustadt aus dem Jahre 1493, Mitt. d. hist. Ver. d. Pfalz 66 (1968), 197; Der Oberhof zu Neustadt an der Weinstraße 1, hg. v. Erler, A., 1968; Spieß, P., Verfassungsentwicklung der Stadt Neustadt, 1970 (Diss.)
4724Neuständisch beschränkte Monarchie ist die mit dem Oktoberdiplom (1860) verwirklichte, im Ergebnis aber dem Konstitutionalismus unterlegene Bindung des Kaisers Österreichs an die Mitwirkung von Ständevertretungen (neuer Art). Lit.: Wagner, S., Der politische Kodex, 2004
4725Neustrien (Westgebiet?) ist ein Teil des fränkischen Reiches vom späten 6. Jh. (um 600?) bis zum 8. Jh. Lit.: Kretschmer, P., Das Rätsel des Namens Neustria, Forschungen und Fortschritte 14 (1938), 114; Lugge, M., Gallia und Francia im Mittelalter, 1960; La Neustrie, hg. v. Atsma, H., 1989
4726Neutralität ist die Nichtbeteiligung eines Staates an einer kriegerischen Auseinandersetzung. Sie findet sich seit dem ausgehenden Mittelalter, als bewaffnete N. seit dem späten 18. Jh. 1856 begründet die Pariser Seerechtsdeklaration das moderne Neutralitätsrecht. Die Schweiz behauptet seit 1815, Österreich seit 1955 N. (26. 10. 1955 Neutralitätsgesetz, 2001 Allianzfrei-heit). Lit.: Köbler, DRG 248; Geschichtliche Grundbegriffe, Bd. 4 1978, 315; Bergbohm, C., Die bewaffnete Neutralität 1780-1783, 1884; Verosta, S., Die dauernde Neutralität, 1967; Ziegler, K., Völkerrechtsgeschichte, 1994, 2. A. 2007; Chevallez, G., Die Herausforderung der Neutralität, 1997; Setzen, F., Neutralität im zweiten Weltkrieg, 1997; Neff, S., The rights and duties of neutrals, 2000; Fischer, T., Die Grenzen der Neutralität, 2004
4727Neuwied Lit.: Stupp, H., Die rechtsgeschichtliche Entwicklung der Stadt Neuwied, Diss. jur. Bonn 1959
4728Neuzeit ist der dem Mittelalter folgende, durch zahlreiche Neuerungen (z. B. Entdeckung Amerikas 1492, neues heliozentrisches Weltbild, neues Verhältnis zu Gott, neue Beziehung zum Altertum u. s. w.) gekennzeichnete Abschnitt der menschlichen Geschichte (Christoph Cellarius [Keller] [1634-1707], Historia tripartita). Lit.: Köbler, DRG 129; Quellenkunde zur deutschen Geschichte der Neuzeit, Bd. 1ff. 1982ff.; Friedell, E., Kulturgeschichte der Neuzeit, Neudruck 1996; Skalweit, S., Der Beginn der Neuzeit, 1982; Spezialforschung und „Gesamtgeschichte“, hg. v. Klingenstein, G. u. a., 1982; Handbook of European History 1400-1600, hg. v. Brady, T. u. a., Bd. 1f. 1994; Leimgruber, N., Die frühe Neuzeit, 1997; Vogler, G., Europas Aufbruch in die Neuzeit, 2003; Enzyklopädie der Neuzeit, hg. v. Jaeger, F., Bd. 1ff. 2004ff. (4000 Artikel für die Zeit von 1450 bis 1850); Emich, B., Frühe Neuzeit, 2006; Frühe Neuzeit, hg. v. Völker-Rasor, A., 2. A. 2006; Erbe, M., Frühe Neuzeit, 2007; Die innovative Kraft der Tradition in der frühen Neuzeit, hg. v. Friedeburg, R. v. u. a., 2007; Lundt, B., Europas Aufbruch in die Neuzeit 1500-1800, 2009; Vocelka, K., Geschichte der Neuzeit, 2009; Die frühe Neuzeit als Epoche, hg. v. Neuhaus, H., 2009; Frühe Neuzeit Oldenburg Geschichte Lehrbuch hg. v. Völker-Rasor A., 2009, 3. A. 2010; Frühe Neuzeit in Deutschland - Literaturwissenschaftliches Verfasserlexikon, hg. v. Kühlmann, W. u. a., Bd. 1ff. 2011ff.; Schmale, W., Das 18. Jahrhundert, 2012
4729Nevolin, Konstantin Alekseevic (1806-1855) wird nach dem Rechtsstudium in Sankt Petersburg und Berlin (Savigny) Professor in Kiew und seit 1843 in Sankt Petersburg. Er wirkt an der Abfassung des →Svod Zakonov mit. In seiner Geschichte der juristischen Zivilgesetze setzt er sich für die Übernahme der Gedanken der →historischen Rechtsschule in →Russland ein. Lit.: Grothusen, K., Die historische Rechtsschule Russlands, 1961; Wortman, R., The Development of a Russian legal Consciousness, 1976
4730Nexti canthichio ist eine salfränkische Wendung des (lat.-afrk.) →thunginus des frühen 6. Jh.s (ich verstricke den Streitgegner [im Rahmen der Vollstreckung]?). Lit.: Pactus legis Salicae, hg. v. Eckhardt, K., 1962, 285
4731Nexum (lat. [N.] Verknüpfung) ist ein umstrittenes, vermutlich schon im 4. Jh. v. Chr. verbotenes Haftungsgeschäft des altrömischen Rechtes, bei dem durch Erz und Waage, also wohl zunächst gegen tatsächliches Entgelt (Darlehen), jemand einem anderen eine Zugriffsmacht mit der Möglichkeit der Enthaftung durch Rückzahlung einräumt. Lit.: Kaser §§ 6 II, 7 I 3, 32 II 3b, 4c, 39 I 1; Söllner § 8; Köbler, DRG 27
4732Nicaea (bei Komstantinopel) ist 325 n. Chr. Ort eines von Kaiser Konstantin einberufenen Konzils mit rund 2000 Teilnehmern (davon 318 Bischöfe, Formulierung des nicänischen Glaubensbekenntnisses, Bejahung der Wesens-gleichheit Jesu mit Gott).
4733Nichtanzeige geplanter Straftaten (§§ 138, 139 StGB) ist in Deutschland seit dem 20. Jh. hinsichtlich bestimmter schwerer Straftaten eine eigenständige Straftat. Lit.: Grunert, H., Die Strafbarkeit der Nichtanzeige geplanter Straftaten, 1943; Kisker, S., Die Nichtanzeige geplanter Straftaten, 2002
4734Nichtberechtigter (1896) ist die Person, der ein Recht (bzw. die Verfügungsmacht) zu dem von ihr geübten Verhalten fehlt. Nach dem römischen Recht kann von einem Nichtberechtigten grundsätzlich nicht erwor-ben werden (lat. →nemo plus iuris transferre potest quam ipse habet). Dagegen eröffnet das mittelalterliche Recht den →gutgläubigen Erwerb vom Nichtberechtigten. Lit.: Söllner, A., Der Erwerb vom Nichtberechtigten in romanistischer Sicht, FS H. Coing, 1982, 363; Köbler, U., Werden, Wandel und Wesen des deutschen Privatrechtswortschatzes, 2010
4735Nichtehe ist die absolut nichtige, einer Vernichtung nicht bedürftge oder zugängliche Ehe (z. B. bei Nichtmitwirkung des Standesbeamten oder [bislang] der Geschlechtsgleichheit der Eheschließenden).
4736Nichteheliche Lebensgemeinschaft ist die ohne Eheschließung ausgeübte Lebensgemeinschaft eines Mannes und einer Frau. Ursprünglich vor allem von der Kirche als →Konkubinat oder Verhältnis bekämpft, setzt sich die n. L. seit etwa 1980 allmählich durch. Für sie gelten im Wesentlichen die allgemeinen Regeln, nicht dagegen die besonderen Bestim-mungen über die eheliche Lebensgemeinschaft. Lit.: Kroeschell, DRG 3; Schwab, D., Eheschließungsrecht und nichteheliche Lebensgemeinschaft, FamRZ 1981, 1151; Die nichteheliche Lebensgemeinschaft, hg. v. Landwehr, G., 1978; Die nichteheliche Lebensgemeinschaft, hg. v. Eser, A., 1985; Schreiber, C., Die nichteheliche Lebensgemeinschaft, 1995
4737Nichteheliches Kind ist in der Bundesrepublik Deutschland seit 19. 8. 1969 das uneheliche Kind. Dieses ist auch mit seinem Erzeuger verwandt. Gegenüber dem früheren Recht ist sein Unterhaltsanspruch erweitert und durch die Regelunterhaltsverordnung (27. 6. 1970) präzisiert. Dennoch bestehen nach 1969 weiter Unterschiede zum ehelichen Kind (Feststellung der Vaterschaft, Name, elterliche Sorge, Unterhalt, Erbrecht). Am 12. 6. 1991 entscheidet das Bundesverfassungsgericht, dass den Eltern eines nichtehelichen Kindes gemeinsam das Sorgerecht zustehen kann. 1998 wird in Deutschland die Unterscheidung zwischen nichtehelichen Kindern und ehelichen Kindern beseitigt und damit auch die gesetzliche Amtspflegschaft für das nichteheliche Kind aufgegeben (Spanien 1979/1981). Lit.: Kroeschell, 20. Jh.; Köbler, DRG 267; Leineweber, A., Die rechtliche Beziehung des nichtehelichen Kindes, 1978; Schubert, W., Die Projekte der Weimarer Republik zur Reform des Nichtehelichen-, des Adoptions- und Ehescheidungsrechts, 1986; Haibach, U., Familienrecht in der Rechtssprache, 1991, 214; Heinrich, T., Das preußische Nichtehelichenrecht, 1993; Winkler, W., Nichteheliche Kinder und landwirtschaftliches Erbrecht, FS K. Kroeschell, hg. v. Köbler, G. u. a., 1997; Bors, M., Bescholtene Frauen vor Gericht, 1998; Arends Olsen, L., La femme et l’enfant, 1999; Schmitz, U., Der Unterhaltsanspruch des nichtehelichen Kindes gegen seinen Erzeuger, 2000; Die Reform des Nichtehelichenrechts (1961-1969), hg. v. Schubert, W., 2003; Spaethe, J., Spaniens Abstammungsrecht, 2004; Klose, B., Das Verblassen eines Makels, 2013
4738Nichterfüllung ist das Ausbleiben der Leistung eines Schuldners. Hier kennt bereits das römische Recht in vielen Fällen die Verurteilung zum Sachwert bzw. später den Schadenersatz. Dieses römische Recht wird seit dem Spätmittelalter weitgehend übernommen. Hieraus entwickelt sich das Leistungsstörungsrecht für →Verzug, →Unmöglichkeit und sonstige Pflichtverletzung (→positive Forderungsverletzung). Die Einrede des nichterfüllten Vertrags entsteht dabei aus römischem Recht und kirchlichem Recht im 15./16. Jh. Lit.: Kaser § 37; Scherner, K., Rücktrittsrecht wegen Nichterfüllung, 1965; Jakobs, H., Unmöglichkeit und Nichterfüllung, 1969; Ernst, W., Die Einrede des nichterfüllten Vertrags, 2000; Roos, C., Die Grundlagen und die dogmatische Entwicklung der Vorschriften zur Einrede des nichterfüllten Vertrags, 2004; Seong, S., Der Begriff der nicht gehörigen Erfüllung, 2004
4739Nichtigerklärung (nichtig 1450) ist die ausdrückliche Erklärung der Nichtigkeit einer Handlung durch die zuständige Stelle (z. B. der Ehe durch Gericht nach AGBG bei bestehendem Eheband, Irrtum oder Zwang bei der Eheschließung bzw. nach den §§ 21ff. EheG). Lit.: Köbler, U., Werden, Wandel und Wesen des deutschen Privatrechtswortschatzes, 2010
4740Nichtigkeit (1294) ist die völlige Un-wirksamkeit einer an erheblichen, nicht billigenswerten Mängeln leidenden Handlung. Sie ist schon dem römischen Recht bekannt, ohne dass dieses eine durchgehende Begrifflichkeit ausbildet. Im Prozess betrifft sie das Urteil. Auch im seit dem Spätmittelalter aufgenommenen römischen Recht fehlt noch eine allgemein anerkannte Lehre der Unwirksamkeit von Verträgen, doch wird die Unwirksamkeit bereits als (lat. [F.]) nullitas bezeichnet. Lit.: Kaser §§ 9 I, 84 II 31; Coing, H., Europäisches Privatrecht, Bd. 1 1985, 413; Kriechbaum, M., Teilnichtigkeit und Gesamtnichtigkeit, (in) Das Bürgerliche Gesetzbuch und seine Richter, 2000, 39; Düwel, L., Die Nichtigkeit und Anfechtbarkeit der Ehe, 2006; Köbler, U., Werden, Wandel und Wesen des deutschen Privatrechtswortschatzes, 2010
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