| 2018-04-03 |
| Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg ist ein Teil der Beschränkungen für das Tauchen in dem Baggersee Grötzingen wegen Unverhältnismäßigkeit rechtswidrig (3 S 963/2016 27. Februar 2018). |
| Nach einer die Vorentscheidung bestätigenden Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen muss ein während zehner Jahre Sozialleistungen nach Hartz-IV in einem Umfang von rund 175000 Euro beziehendes Ehepaar, das erhebliche Vermögenswerte in der Schweiz verschwiegen hatte, die erhaltenen Leistungen zurückerstatten (13 AS 77/2015 14. März 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Finanzgerichts kann eine Klage auch dann nicht wirksam mit einfachem e-mail erhoben werden, wenn dem e-mail eine Klageschrift mit eingescannter Unterschrift als Anhang in dem Format (pdf) beigefügt ist (10 K 2731/2017 25. Januar 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Köln, muss der Strafprozess wegen des Einsturzs des Stadtarchivs Kölns nicht von Neuem beginnen, weil das Verfahren gegen einen weiteren Beschuldigten nicht mit dem laufenden Verfahren verbunden, sondern vor einer anderen Strafkammer des Landgerichts Köln verhandelt wird (um 27. März 2018). |
| Nach dem Bergamt Stralsund genehmigte auch das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie den Bau der Ostseeölleitung Nord Stream 2 in den Gewässern der ausschließlichen Wirtschaftszone (um 27. März 2018). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts der Vereinigten Staaten von Amerika sollen Kaffeehausketten in Kalifornien künftig vor Krebsgefahr durch Kaffeeerzeugnisse warnen (29. März 2018). |
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| 2018-04-02 |
| 2018-04-02 Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Brandenburg muss der Bauunternehmer für den Schaden an dem Bauwerk auch einstehen, wenn der Bauherr zusätzlich einen Architekten beauftragt und dieser den Schaden mindestens mitverursacht hat (6 U 40/2015 17. Januar 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle verjährt ein Dauerverstoß des Vermieters gegen den Anspruch des Vermieters auf Unterlassung mietvertragswidriger Nutzung eines Gewerberaums zu Wohnzwecken nicht (binnen drei Jahren) (2 U 94/2017 5. Januar 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main kann der Auftraggeber von einem Bauvertrag zurücktreten, wenn der Auftragnehmer nicht rechtzeitig mit den zeitlich fest vereinbarten Arbeiten beginnt (29 U 271/2016 16. August 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm muss ein nachträglich beauftragter Architekt ohne besondere Anhaltspunkte die zuvor erfolgte Vorplanung nicht überprüfen, wenn er nicht die Vorplanungsfehlerhaftigkeit erkennen musste (12 U 23/2017 31. Januar 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz handelt ein Grundstücksverkäufer, der einen Feuchtigkeitsschaden fälschlicherweise auf Pflasterarbeiten statt auf Feuchtigkeit zurückführt und seine Einschätzung dem Käufer mitteilt, nicht arglistig, so dass der Käufer keinen Schadensersatzanspruch wegen arglistigen Verschweigens gegen ihn hat (5 U 363/2017 13. September 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Saarbrücken begründet eine jahrelange Duldung des Benutzens und Betretens eines Grundstücks kein sachenrechtliches Wegerecht, aber ein schuldrechtliches Leiheverhältnis, das nicht gekündigt werden kann, wenn es die Erreichbarkeit einer öffentlichen Trinkwasseranlage sichert (1 U 81/2016 9. Mai 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen ist eine (z. B. hinsichtlich Inhalt, Reichweite und Umfang der Nutzung eines Hotels) unbestimmte Baugenehmigung unwirksam (2 B 145/2017 30. Mai 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Berlin bewirkt eine allgemeine Mietvertragsbedingung, nach welcher der Mieter die Mietwohnung bei Auszug in einem sauberen und renovierten Zustand zurückgeben muss, die Unwirksamkeit der gesamten Schönheitsreparaturbedingungen (65 S 338/2016 27. Januar 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Amtsgerichts Berlin-Mitte muss der Mieter trotz Rückgabe der Schlüssel eines Mietobjekts vor dem Ende des Mietverhältnisses und trotz Abnahme die Miete bis zu dem Ablauf des Mietverhältnisses bezahlen, weil Schlüsselrückgabe und Objektabnahme für einen konkludent abgeschlossenen Mietaufhebungsvertrag nicht genügen (124 C 45/2017 5. Januar 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Amtsgerichts Remscheid muss ein Grundstückseigentümer bei einem hohen Dachneigungsgrad und einer großen Dachfläche Sicherungsvorkehrungen (z. B. Schneegitter) zum Schutz eines durch Dachlawinen gefährdeten Parkplatzes von Mietern treffen (28 C 63/2016 21. November 2017). |
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| 2018-04-01 |
| 2018-04-01 Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands entsteht allein durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Unternehmers kein Abrechnungsverhältnis in dem Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Mängelrechten ohne Abnahme (VII ZR 116/2015 9. November 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands ist der Vollstreckungsgläubiger nicht zu der Rückgewähr von Zahlungen verpflichtet, die der spätere Insolvenzschuldner anfechtbar an den Zwangsverwalter geleistet hat (IX ZR 289/2014 19. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschland kann nach der Eintragung der Kapitalerhöhung in das Handelsregister ein Mangel der Form der Übernahmeerklärung nicht mehr mit Erfolg gerügt werden und bewirkt ein Verstoß eines Rechtsgeschäfts gegen das Vollzugsverbot nur eine schwebende Unwirksamkeit (KZR 24/2015 17. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands genügt die Vorlage eines Pfändungsbeschlusses und Überweisungsbeschlusses nicht, um gegenüber dem Grundbuchamt den Nachweis zu führen, dass der Antragsteller berechtigt ist, die grundbuchrechtlich erforderliche Zustimmung des Eigentümers zu einer Löschung der Grundschule an dessen Stelle zu führen (V ZB 131/2016 12. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Deutschlands ist es kein unzulässiger Einsatz der Streitkräfte in dem Inneren, wenn die Bundeswehr in Amtshilfe militärisches Gerät für eine Maßnahme der Gefahrerforschung in dem Vorfeld einer konkreten Gefahr (z. B. Tiefflug eines Tornadokampfflugzeugs über einem Lager von Demonstranten) nutzt (6 C 46/2016 25. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesfinanzhofs Deutschlands trägt der ohne erfolglose vorgerichtliche Zahlungsaufforderung Klage erhebende Entschädigungskläger die Gefahr der Kostentragung bei sofortiger Anerkennung des Anspruchs durch den Beklagten und rechtfertigt die Eigenschaft als juristische Person regelmäßig keine geringere Entschädigung (X K 1/2016 29. November 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Bamberg rechtfertigt eine auf eigene Kosten erfolgende freiwillige Teilnahme des Betroffenen an einer verkehrspsychologischen Schulung allein grundsätzlich nicht das Absehen von einem verwirkten bußgeldrechtlichen Fahrverbot (3 Ss OWi 1704/2017 2. Januar 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Dresden ist ein Bauvorvertrag ohne Angaben zu Hausgröße, Hauspreis und Hausausstattung wegen Dissenses unwirksam (8 U 1133/2017 2. Januar 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main müssen sich die Strafzumessungserwägungen einer Verurteilung eines angeklagten Studenten der Humanmedizin in dem siebten Semester wegen der möglichen Folgen für die Beurteilung der Zuverlässigkeit einer späteren Berufsausübung mit diesen Auswirkungen auseinandersetzen (1 Ss 174/2017 20. Dezember 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm begründen Abriss eines Gebäudes und anschließender Neubau keinen Ersatzanspruch des Mieters gegen den Vermieter für werterhaltende oder wertsteigernde Investitionen in das Mietgebäude (18 U 23/2015 5. Oktober 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Amtsgerichts Plettenberg lässt sich der Absendung einer Eingangsbestätigung auf einem Verkaufsportal für eine Warenbestellung gemäß § 312i I 1 Nr. 3 BGB nicht ohne Weiteres ein hinreichender Rechtsbindungswille für die Annahme des Kaufvertrags entnehmen (1 C 219/2017 23. Oktober 2017). |
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| 2018-03-31 |
| 2018-03-31 Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands ist die Genehmigung einer Unterbringung nach § 1906 I Nr. 2 BGB auch über die angeordnete Dauer einer Zwangsbehandlung hinaus möglich, wenn der Tatrichter davon ausgehen kann, dass die notwendige Heilbehandlung auch in der Folgezeit sichergestellt ist (XII ZB 398/2017 17. Januar 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands ist dem Berufungsführer Wiedereinsetzung wegen der Versäumung der Berufungsbegründungsfrist zu gewähren, wenn sein Prozessbevollmächtigter rechtzeitig vor Ablauf der nicht mehr verlängerbaren Frist einen Antrag auf Bewilligung von Akteneinsicht gestellt hat und ihm diese ohne sein Verschulden nicht vor Fristablauf gewährt wurde (III ZB 82/2017 11. Januar 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands kann, wenn der pflegebedürftige Schuldner Pflegegeld nach § 37 SGB IX in Anspruch nimmt, sein Pfändungsfreibetrag nicht wegen der benötigten Hilfestellungen für die erforderliche Grundpflege und die hauswirtschaftliche Versorgung erhöht werden (IX ZB 18/2017 21. Dezember 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Deutschlands ist der Nachweis der Verwendung der internen Lösungshinweise durch einen Prüfungsteilnehmer nach den Regeln des Beweises des ersten Anscheins erbracht, wenn die Bearbeitung nach Formulierungen, Aufbau und Gedankenführung weitgehend mit den Lösungshinweisen übereinstimmt und eine andere Erklärung für die Übereinstimmung nicht in Betracht kommt (6 B 67/2017 23. Januar 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts Deutschlands muss sich aus dem Inhalt einer Betriebsvereinbarung oder eines Sozialplans auf Grund des Gebots der Rechtsquellenklarheit zweifelsfrei ergeben, welche Regelungen von welchem Betriebsverfassungsorgan in dem Rahmen seiner gesetzlichen Zuständigkeit vereinbart werden (1 AZR717/2015 26. Juli 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts Deutschlands ist die in dem Gerichtsverfassungsgesetz geregelte Fürsorgepflicht, in der mündlichen Verhandlung ausreichende Verständigungsmöglichkeiten mit einem hörbehinderten oder sprachbehinderten Menschen sicherzustellen, dem jeweiligen Gericht zugewiesen, wobei eine Pflichtverletzung kein absoluter Revisionsgrund sondern nur eine besondere Form der Gehörsverletzung ist (3 KR 7/2017 28. September 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm hat der Betreiber einer gut erkennbaren Baustelle nicht die Pflicht zu einer besonderen Sicherung wegen auf dem Boden abgelegter Baugeräte (z. B. Schaufeln) (6 U 18/2017 17. Juli 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts München kann ein testamentarischer Erbe (Miterbe), der schon vor einer Grundbuchberichtigung ein berechtigtes Interesse an der Grundbucheinsicht geltend macht, zur Darlegung seiner Erbenstellung in dem Falle einer Erbeinsetzung in einer öffentlichen Urkunde, diese zusammen mit der Eröffnungsniederschrift vorlegen, doch kann bei erkennbaren Zweifeln an der Testierfähigkeit das Grundbuchamt die Vorlage eines Erbscheins und gegebenenfalls weitere Angaben verlangen (34 Wx 408/2017 11. Januar 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts München ist ein Sondernutzungsrecht ohne Grundbucheintragung nur zwischen den an der Vereinbarung beteiligten Eigentümern wirksam (34 Wx 139/2017 22. Dezember 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart muss eine nach der Auflassung vereinbarte Kaufpreisminderung notariell beurkundet werden (10 U 140/2016 26. September 2017). |
| *Handelsgesetzbuch, hg. v. Häublein, Martin/Hoffmann, Roland, 2017 |
| *Spannowsky/Hornmann/Kämper, Baunutzungsverordnung, 2018 |
| *Zivilprozessordnung, hg. v. Thomas/Putzo, 39. A. 2018 |
| *Marly, Jochen, Praxishandbuch Softwarerecht, 7. A. 2018 |
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| 2018-03-30 |
| 2018-03-30 Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands ist bei mehreren Werbekanälen eines Unternehmers eine eigene Einwilligungserklärung eines Verbrauchers in eine Kontaktaufnahme nicht für jeden einzelnen Werbekanal erforderlich, sondern genügt eine einzige Einwilligungserklärung für alle Werbekanäle (III ZR 196/2017 1. Februar 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands kann als Syndikusrechtsanwalt nicht zugelassen werden, wer zu dem Zeitpunkt der Zulassungsentscheidung als Betriebsrat von seiner beruflichen Tätigkeit vollständig befreit ist, weil dies das Benachteiligungsverbot des § 78 S. 2 BetrVG nicht gebietet (AnwZ Brfg 12/2017 29. Januar 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands ist eine Stoffpreisgleitklausel eines öffentlichen Auftraggebers von Bauleistungen überraschend und unwirksam, wenn sie ohne ausreichenden Hinweis den Auftragnehmer zu einer Vermeidung erheblicher Nachteile bei Stoffpreissenkungen dazu anhält, bereits bei seiner Kalkulation von üblichen Grundsätzen abzuweichen (VII ZR 219/2014 25. Januar 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands wird, wenn der Schuldner eine gegen ihn gerichtete Darlehensforderung durch Barzahlung tilgt, die darin liegende Gläubigerbenachteiligung beseitigt, wenn der Darlehensgeber dem Schuldner erneut Barmittel zu gleichen Bedingungen wieder zur Verfügung stellt (IX ZR 299/2016 25. Januar 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands hat, wenn die Beteiligten in einer selbständigen Familiensache einen Vergleich unter Einbeziehung nicht anhängiger Verfahrensgegenstände (Mehrvergleich) schließen, der unbemittelte Beteiligte einen Anspruch auf Erweiterung der ihm bewilligten Verfahrenskostenhilfe unter Beiordnung seines Bevollmächtigten auf alle dabei ausgelösten Gebühren (XII ZB 248/2016 17. Januar 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln muss sich auch ein Subunternehmer zuverlässig Kenntnis von einem Leitungsverlauf verschaffen und darf sich nicht nur auf die Anweisungen Dritter oder seines Auftraggebers verlassen (16 U 56/2017 27. Dezember 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts München entsteht bei nicht ausreichender Bestimmtheit einer geplanten Sondernutzungsfläche kein Sondernutzungsrecht (34 Wx 84/2014 28. September 2015). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Schleswig ist es in dem Rahmen der Beweisaufnahme durch den Sachverständigen in einem Klageverfahren nicht Aufgabe des Gerichts, dem Gutachter eine Bauteilöffnung für die Untersuchung des behaupteten Mangels aufzugeben, so dass im Zweifel der nicht öffnende Kläger unterliegt (1 U 49/2015 24. November 2017). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf trägt der Mieter einer Gewerbefläche in einem Einkaufszentrum die Gefahr des wirtschaftlichen Erfolges an dem Standort selbst und kann sie grundsätzlich nicht auf den Vermieter abwälzen (23 O 372/2016 19. Juli 2017). |