| 2018-10-08 |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf ist ein eine Warnbake mit einem schweren Fuß auf ein fahrendes Auto werfender Angeklagter wegen versuchten Mordes durch Heimtücke und schweren gefährlichen Eingreifens in den Straßenverkehr sieben Jahren Haft verurteilt (8. Oktober 2018). zu |
| Nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Münster kann einem bei der Rinderhaltung wiederholt und erheblich tierschutzrechtliche Vorschriften verletzenden Landwirt die Haltung und Betreuung von Rindern verboten werden ( 11 L 835/2018 4. Oktober 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Trier hat ein außerhalb der Europäischen Union ausgebildeter Arzt nur dann Anspruch auf Erteilung einer Approbation ohne weitere Prüfung in Deutschland, wenn durch Vorlage eines individualisierten Verlaufs der Ausbildung in dem Ausland die Gleichwertigkeit des Ausbildungsstands gegeben ist (2 K 6384/2017 17. September 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Sozialgerichts Berlin ist der Besuch des Oktoberfests in München durch einen von seinem Unternehmen bei einer Brauerei in München eingesetzten Monteur in einem Kreis von Kollegen nur unter engen Voraussetzungen eine betriebliche Veranstaltung gemäß der gesetzlichen Unfallversicherung (115 U 309/2017 1. Oktober 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Amtsgerichts München ist ein Angeklagter wegen eines Drogendelikts zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt (8. Oktober 2018). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts Frankreichs ist ein auf offener Straße eine Studentin schlagender Angeklagter zu sechs Monaten Haft und 2000 Euro Schadensersatz verurteilt (5. Oktober 2018). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts Großbritanniens ist eine Sammelklage gegen Google wegen des Sammelns der persönlichen Daten von Nutzern mangels eines dadurch verursachten Schadens abgewiesen (8. Oktober 2018). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts der Vereinigten Staaten von Amerika ist der Musiker Marion Suge Knight wegen Totschlags an dem Geschäftsmann Terry Carter durch Überfahren mit einem Lastkraftwagen zu mindestens 20 Jahren Haft verurteilt (um 30. September 2018). |
| Das Referendum über ein verschärftes Verbot gleichgeschlechtlicher Ehen in Rumänien scheitert, weil statt einer erforderlichen Beteiligung von 30 Prozent der 18 Millionen Wahlberechtigten nur 20,41 Prozent teilnahmen (7. Oktober 2018). |
| Toyota Motor ruft weltweit rund 2,4 Millionen Kraftfahrzeuge mit Hybridantrieb wegen eines Fehlers in dem Computerprogramm für die Steuerung des Antriebssystems zurück (5. Oktober 2018). |
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| 2018-10-07 |
| 2018-10-07 Nach einer Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union müssen unter Abfindung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses auch gesetzliche Entschädigungen fallen, die bei der von dem Arbeitnehmer gewollten Beendigung des Arbeitsvertrags wegen der Verlegung des Arbeitsorts durch den Arbeitgeber, die einen Wohnsitzwechsel des Arbeitnehmers erfordern, geschuldet werden (C-57/2017 28. Juni 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands bleiben Leistungen nach § 16 I KIHVG bei der Unterhaltsbemessung stets unberücksichtigt (XII ZB 448/2017 4. Juli 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands umfasst die von Art. 20 S. 2 EGBGB für das Kind eröffnete Anfechtung der Vaterschaft nach dem Recht des Staates, in dem es seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, auch den so genannten scheidungsakzessorischen Statuswechsel nach § 1599 II BGB (XII ZB 369/2017 20. Juni 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands kann eine Berührung sowohl objektiv nach dem äußeren Erscheinungsbild wie auch subjektiv nach den Umständen des Einzelfalls sexuell bestimmt sein (4 StR 570/2017 13. März 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands muss bei einem auf Treu und Glauben gestützten Auskunftsbegehren der Anspruchsberechtigte zunächst alle ihm zumutbaren Anstrengungen unternehmen, die Auskunft auf andere Weise zu erlangen (III ZR 65/2017 8. Februar 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts Deutschlands muss, wenn das Arbeitsverhältnis des einzigen Betriebsratsmitglieds gekündigt werden soll und ein gewähltes Ersatzmitglied fehlt, der Arbeitgeber analog § 103 II BetrVG unmittelbar ein auf Ersetzung der Zustimmung gerichtetes Beschlussverfahren einleiten, wobei ein beteiligungsfähiger Betriebsrat nicht besteht (2 AZR 401/2017 25. April 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts Deutschlands ist, wenn ein Vermieter eines Leistungsempfängers nach Sozialgesetzbuch II ein Jobcenter aus einer ihm gegebenen selbstschuldnerischen Bürgschaft in Anspruch nimmt, der ordentliche Rechtsweg eröffnet, weil das maßgebliche Rechtsverhältnis privatrechtlich ist (14 SF 1/2018 R 12. April 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm gehört zu der Pflicht des Installateurs, eine auf Dauer brauchbare Kaltwasserleitung zu erstellen, auch die Eignung zu einer Aufnahme des von dem örtlichen Wasserwerk gelieferten Trinkwassers (21 U 95/2015 8. Februar 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln wird der durchschnittliche Verbraucher bei Verweis eines Rechtsanwalts auf die Garantiezusage einer Drittorganisation eine verbindliche Bestätigung einer Kostenfreiheitsvereinbarung sehen, womit die Mindestpreisvorschrift des § 49b BRAO verletzt wird (6 U 179/2017 29. Juni 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts München kann das Gericht die für das Architektenhonorar maßgebenden anrechenbaren Kosten bei sehr früher Kündigung ausnahmsweise schätzen (13 U 3256/2017 22. Mai 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart kann eine Miterledigung von gesamtschuldnerischen nicht rechtshängigen Innenausgleichsansprüchen in einem Prozessvergleich einen Vergleichsmehrwert begründen (10 W 25/2018 25. April 2018). |
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| 2018-10-06 |
| 2018-10-06 Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands muss für die Zulässigkeit der auf den Ausgleich eines Vermögensschadens gerichteten Feststellungsklage nicht dargelegt werden, dass zu einem bestimmten Zeitpunkt eine Vermögensdifferenz besteht (I ZR 274/2016 6. Juli 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands fällt eine Änderung des Dienstvertrags eines abberufenen Geschäftsführers erst dann unter die Befugnisse des (neuen) Geschäftsführers, wenn sich das ursprüngliche Geschäftsführerdienstverhältnis in ein gewöhnliches Anstellungsverhältnis umgewandelt hat (II ZR452/2017 3. Juli 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands können bei Widerruf mehrerer Darlehensnehmer die Darlehensnehmer nicht nur Mitgläubiger der Ansprüche aus Rückgewährschuldverhältnissein, sondern unter Umständen auch Mitgläubiger bereicherungsrechtlicher Ansprüche sein (XI ZR 520/2016 3. Juli 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands genügen für eine Gruppe gemäß § 127 StGB drei an einem Orte zusammenwirkende Mitglieder, wobei Gegenstände dann gefährliche Werkzeuge sind, wenn ihnen nach dem Gruppenzweck für den Fall der Verwendung eine waffengleiche Funktion zukommt (3 StR 585/2017 14. Juni 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands soll ein eine Zahlungsaufforderung und die Androhung gerichtlicher Schritte und anschließender Vollstreckungsmaßnahmen enthaltendes und die Möglichkeit einer gegensätzlichen Feststellungsklage auf Nichtbestehen der Schuld nicht verschleierndes Schreiben eines Inkassounternehmens keine wettbewerbswidrige aggressive geschäftliche Handlung sein (I ZR 25/2017 22. März 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Deutschlands können Baulichkeiten auch dann die Eigenart der näheren Umgebung prägen, wenn sie keinen in einem Zusammenhang bebauten Ortsteil bilden (4 B 51/2017 16. Juli 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Deutschlands erfasst § 57 I BDG grundsätzlich auch ausländische rechtskräftige Strafurteile, wenn nicht die strafgerichtlichen Feststellungen offensichtlich unrichtig sind (2 C 59/2016 19. April 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts Deutschlands liegt nach § 7 I 1 TVöD-K Wechselschichtarbeit vor, wenn der in dem Wechselschichtdienst Beschäftigte nach dem Ende einer Nachtschicht erneut zu mindestens zwei weiteren Nachtschichten herangezogen wird, von denen die zweite Nachtschicht längstens nach Ablauf eines Zeitmonats begonnen haben muss (6 AZR 191/2017 24. Mai 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesfinanzhofs Deutschlands ist der Wert der Bereicherung bei einer gemischten Schenkung durch Abzug der Gegenleistung von dem Steuerwert zu ermitteln, selbst wenn in dem Einzelfall der nach dem Bewertungsgesetz ermittelte Steuerwert hinter dem gemeinen Wert zurückbleibt (II B 122/2017 5. Juli 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Kammergerichts Berlin ist eine Zuständigkeit der Kammer für Bausachen nach § 72a S. 1 Nr. 2 GVG nicht begründet, wenn der frühere Geschäftsführer einer insolventen Gesellschaft mit beschränkter Haftung wegen der zweckwidrigen Verwendung von Baugeld gemäß § 823 II BGB in Verbindung mit § 1 BauFordSiG auf Schadensersatz in Anspruch genommen wird (2 AR 32/2018 23. Juli 2018). |
| *Nachlassrecht, hg. v. Firsching/Graf, 11. A. 2018 |
| *Mediationsgesetz, hg. v. Klowait, J./Gläßer, U., 2. A. 2018 |
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| 2018-10-05 |
| 2018-10-05 Nach einer Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union kann die Klage eines Gläubigers zu der Wahrung seiner Interessen bei der Vollstreckung von Leistungen aus einem Vertrag über Bauleistungen in dem Mitgliedstaat erhoben werden, in dem diese Leistungen gemäß dem Vertrag erbracht wurden (C-337/2017 4. Oktober 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union hat Frankreich Europarecht dadurch verletzt, dass es den Mechanismus zu der Vermeidung der wirtschaftlichen Doppelbesteuerung nicht angewandt hat, indem der Conseil d’État den Gerichtshof nicht um Vorabentscheidung gebeten hat (C-416/2017 4. Oktober 208). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands ist die Verurteilung eines Betrügers durch das Landgericht Hamburg wegen bandenmäßigen und gewerbsmäßigen Betrugs und Bestechung eines Justizbeamten während der Untersuchungshaft zu 150 Monaten Haft rechtmäßig (5 StR 471/2018 24. September 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Bamberg muss ein Gericht in einer Ordnungswidrigkeitssache ein zwanzig Minuten vor Beginn der Hauptverhandlung durch Fax dem Gericht zugeleitetes Vorbringen berücksichtigen (3 Ss Owi 932/2018 3. Juli 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle ist ein Onlineunternehmen nicht zu einer Angabe einer Verbraucherschlichtungsstelle auf der Internetseite verpflichtet, wenn es sich zu einer Teilnahme an einem Verbraucherschlichtungsverfahren bereit erklärt (13 U 158/2017 24. Juli 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main kann die lebenslange Freiheitsstrafe des Armin M. (Kannibale von Rotenburg) auch nach Verbüßung von 15 Jahren Haft wegen gegenwärtig fehlender günstiger Prognose nicht zu Bewährung ausgesetzt werden (3 Ws 569/2018 27. September 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm wird für die Berechnung eines Pflichtteilsanspruchs einer Ehefrau der Nachlass in dem Zeitpunkt des Erbfalls zugrunde gelegt, wozu ein noch zu Lebzeiten des Erblassers auf den Sohn des Erblassers übertragener Hof nicht gehört (10 W 97/2017 20. Juli 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen darf der Hambacher Forst bis zu einer Entscheidung über die Klage des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Nordrhein-Westfalen gegen den Hauptbetriebsplan 2018 bis 2020 für den Braunkohlentagebau Hambach nicht gerodet werden, doch darf auf der unbewaldeten Fläche weiter in dem Tagebau Braunkohle gefördert werden (11 B 1129/2018 5. Oktober 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Finanzgerichts Düsseldorf unterliegt der so genannte Reisevorleistungseinkauf eines Reiseveranstalters nicht der Hinzurechnung bei der Gewerbesteuer (3 K 2728/2016 G 24. September 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Bonn ist die Strafe eines zu 138 Monaten Haft verurteilten abgelehnten Asylbewerbers aus Ghana wegen Vergewaltigung einer Camperin auf 120 Monate herabgesetzt (5. Oktober 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Paderborn ist in dem Strafverfahren wegen des Todes zweier Frauen in Höxter Angelika W. zu 13 Jahren Haft und ihr früherer Ehemann Wilfried W. zu elf Jahren Haft mit anschließender Unterbringung in der Psychiatrie verurteilt (1 Ks 53/2016, 10 Js 33/2016 5. Oktober 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße kann ein Nachbar sich auch dann mit Erfolg gegen eine Baugenehmigung für die Umnutzung eines Wohngebäudes in ein Bordell zur Wehr setzen, wenn das Gebäude seit Jahrzehnten auf der Grenze zu seinem Grundstück steht (5 L 1140/2018 24. September 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Amtsgerichts Bremen ist die Verwendung des Wortes Bullenkontrolle nicht strafbar (81b Cs690 Js 20621/2017 354/2017 2. Februar 2018). |
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| 2018-10-04 |
| 2018-10-04 Nach einer Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union ist eine Bestimmung eines Mitgliedstaats der Europäischen Union, nach der bei der Berechnung der Dauer des einem Arbeitnehmer gewährleisteten bezahlten Jahresurlaubs die Dauer eines von dem Arbeitnehmer genommenen Elternurlaubs nicht berücksichtigt wird, mit dem Unionsrecht vereinbar, weil der Zeitraum eines Elternurlaubs einem Zeitraum tatsächlicher Arbeitsleistung nicht gleichgestellt werden kann (C-12/2017 4. Oktober 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union ist eine auf einer Internetseite eine Reihe von Verkaufsanzeigen veröffentlichende Person nicht automatisch Gewerbetreibender, doch kann die Tätigkeit als Geschäftspraxis eingestuft werden, wenn die Person in dem Rahmen ihrer gewerblichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit handelt (C-105/2017 4. Oktober 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union ist die in Italien vorgesehene Pflicht zu einer Vorlage von Nachhaltigkeitszertifikaten für Zwischenhändler flüssiger Biobrennstoffe, die diese nicht tatsächlich in Besitz nehmen, eurorechtsgemäß, weil dadurch zwar der freie Warenverkehr beschränkt wird, dies aber durch Ziele des Umweltschutzes und der Betrugsbekämpfung gerechtfertigt ist (C-242/2017 4. Oktober 2018). |
| Nach einer Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union steht die Brüssel-I-Verordnung der Anwendung einer Regelung eines Mitgliedstaats, nach der für die Vollziehung eines Arrestbefehls eine Frist gilt (z. B. § 929 II ZPO) nicht entgegen, wenn es um einen Arrestbefehl geht, der in einem anderen Mitgliedstat der Europäischen Union erlassen und in dem Vollstreckungsmitgliedstaat für vollstreckbar erklärt wurde (C-379/2017 4. Oktober 2018). |