| 2020-09-14 |
| Nach einer Eilentscheidung des Landgerichts München I muss das Pokalspiel zwischen dem FC Schalke und dem 1. FC Schweinfurt verschoben werden, weil nicht ausreichend geklärt ist, ob nicht eigentlich der Verein Türkgücü München spielberechtigt ist (37 O 11770/2020 11. September 2020). |
| Nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin kann ein von dem Robert-Koch-Institut in Berlin veröffentlichter täglicher Lagebericht zu der Coronakrise von einem Einzelnen nicht gerichtlich angegriffen werden, weil keine personenbezogene Grundrechtsverletzung erkennbar ist (14 L 382/2020 10. September 2020). |
| Nach einer einen Eilantrag des betroffenen Christoph Metzelder ablehnenden Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf darf die von dem Amtsgericht Düsseldorf veröffentlichte Pressemitteilung des 4. September 2020 über die Anklageerhebung gegen einen früheren Fußballnationalspieler unter Namensnennung schriftlich wie mündlich weiter verbreitet werden (20 L 1781/2020 14. September 2020). |
| Nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz darf Schülern, die nur eine Maske aus Gaze und damit keine ausreichend Mund-Nasen-Bedeckung tragen, das Betreten des Schulhofs in der Pause verboten werden (4 L 764/2020 7. September 2020). |
| Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße ist in der Coronakrise ein Gesichtsvisier gegen die Verbreitung des Coronavirus weniger wirksam als eine Mund-Nasen-Bedeckung und kann deswegen eine Alltagsmaske nicht ersetzen, so dass ein Eilantrag eines Schülers auf Befreiung von der Verpflichtung zu einer Mund-Nasen-Bedeckung abgelehnt ist (5 L 757/2020 10. September 2020). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts Israels ist die Vereinbarung gebilligt, nach der sich zwecks Beilegung eines Streites um Steuern das Model Bar Refaeli auf die Leistung eines Sozialdiensts für neun Monate und zu einer Zahlung von rund 1,3 Millionen Euro verpflichtet hat, während Refaelis Mutter zu sechzehn Monaten Haft verurteilt ist (um 9. Juni 2020). |
| |
| 2020-09-13 |
| 2020-09-13 Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Deutschlands müssen wegen der Mitteilungspflicht nach § 243 IV StPO alle wesentlichen Elemente einer Verständigung einschließlich der außerhalb der Hauptverhandlung geführten Vorgespräche zu einem Gegenstand der Erörterung in der Hauptverhandlung gemacht und protokolliert werden, selbst wenn eine Verständigung nicht zustande kommt (2 BvR 900/2019 4. Februar 2020). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands muss der für eine Auswertung eines Befunds verantwortliche Arzt alle Auffälligkeiten zu seiner Kenntnis und zu einem Anlass für gebotene Maßnahmen nehmen, die er feststellen muss, wobei der Schwerpunkt der Vorwerfbarkeit grundsätzlich bei einer unterbliebenen Befunderhebung liegt (VI ZR 213/2019 26. Mai 2020). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands reicht für den Versuchsbeginn bei einem Diebstahl regelmäßig ein Angriff auf einen gewahrsamssichernden Schutzmechanismus aus, wenn sich für den Fall von dessen Überwindung der Täter nach seinem Tatplan ohne tatbestandsfremde Zwischenschritte, zeitliche Zäsur oder weitere eigenständige Willensbildung einen ungehinderten Zugang auf die erwartete Beute vorstellt, wobei jeder Mittäter für den Erfolg nur so weit verantwortlich ist, wie sein Wille reicht (5 StR 55/2020 26. Mai 2020). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Deutschlands hat ein Tierschutzverein nach den Grundsätzen der Geschäftsführung ohne Auftrag einen Anspruch auf Aufwendungsersatz gegen die Tierschutzbehörde für die Kosten der Unterbringung eines verletzten Hundes, wenn es ihre Aufgabe gewesen wäre, den Hund in Obhut zu nehmen (3 C 11/2018 27. Februar 2020). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts Deutschlands ist für die zulässige Höchstdauer der Befristung von Arbeitsverträgen nach § 2 I WissZeitVG bei wissenschaftlichem Personal, das keine minderjährigen Kinder betreut, in der Promotionsphase nur § 2 I 1 WissZeitVG und in der anschließenden Postdoc-Phase nur § 2 I 2 WissZeitVG maßgebend, ohne dass eine Addition der zulässigen Höchstbefristungsdauer für beide Qualifikationsphasen erfolgt (7 AZR 7272019 20. Mai 2020). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Dresden kann in einem Berufungsverfahren von einem klagenden Patienten verlangt werden, sich medizinisch fundiert mit den von ihm beanstandeten Feststellungen eines erstinstanzlichen Gerichtsgutachtens, auf das sich das erstinstanzliche Gericht gestützt hat, auseinanderzusetzen (4 U 1388/2019 12. Mai 2020). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main ist das Nachlassgericht jedenfalls dann für die Bekanntgabe eines in Deutschland in amtlicher Verwahrung befindlichen und bereits eröffneten Testaments eines in in dem Ausland verstorbenen deutschen Erblassers international zuständig, wenn die Durchführung des weiteren Verfahrens in einem Drittstaat vernünftigerweise nicht erwartet werden kann (21 SV 2/2020 26. Mai 2020). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Karlsruhe ist unlautere Werbung auf einer Homepage eines Amazon-Affiliates den Amazon-Gesellschaften nicht nach § 8 II UWG zuzurechnen (6 U 127/219 13. Mai 2020). |
| |
| 2020-09-12 |
| 2020-09-12 Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands ist, wenn der Rechtspfleger eine Berichtigung oder Ergänzung der Insolvenztabelle ablehnt, die Entscheidung des Insolvenzrichters über eine dagegen eingelegte Erinnerung nicht mit der sofortigen Beschwerde anfechtbar (IX ZB 14/2019 16. Juli 2020). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands muss sich der Geschädigte, der in dem Wege der konkreten Schadensabrechnung Ersatz der Kosten für ein fabrikneues Ersatzfahrzeug begehrt, einen Nachlass für Menschen mit Behinderungen anrechnen lassen, den er von dem Hersteller auf Grund von diesem generell und nicht nur in Hinblick auf ein Schadensereignis gewährter Nachlässe erhält (VI ZR 268/2019 14. Juli 2020). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands ist das Kindergeld kein Einkommen gemäß § 850c IV ZPO und ist ein Besserungszuschlag allein aus dem sozialhilferechtlichen Regelbedarf zu berechnen (IX ZB 38/2019 9. Juli 2020). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands bemisst sich, wenn eine Partei zu einer Beseitigung einer baulichen Veränderung wie beispielsweise einer an einer Grundstücksgrenze errichteten zwei Meter hohen Bretterwand verurteilt wird, ihre Beschwer nach den Kosten einer Ersatzvornahme des Abrisses (V ZB 137/2019 2. Juli 2020). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands ist ein selbständiger Beschluss über die Bestellung eines besonderen Vertreters, dem ein wirksamer oder als wirksam zu behandelnder Beschluss zu der Geltendmachung der Ersatzansprüche zugrunde liegt, nicht wegen des Fehlens von Anhaltspunkten für das Bestehen von Ersatzansprüchen anfechtbar, wobei konzernrechtliche Haftungsansprüche nach den §§ 309, 317 AktG zu den Ersatzansprüchen gemäß § 147 I 1 AktG gehören (II ZR 8/2019 30. Juni 2020). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands ist eine allgemeine Hinzuziehung eines Dritten zu einem Betreuungsverfahren als Bestandsverfahren nicht zulässig (XII ZB 355/2019 10. Juni 2020). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Deutschlands kommt eine Anlassbeurteilung in Betracht, wenn sich der Tätigkeitsbereich des zu beurteilenden Beamten in erheblicher Weise geändert hat (2 A 6/2019 2. Juli 2020). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts Deutschlands bestehen, wenn ein gekündigter Arbeitnehmer nach Ablauf der Kündigungsfrist zu einer Abwendung der Zwangsvollstreckung aus einem titulierten allgemeinen Weiterbeschäftigungsanspruch vorläufig weiterbeschäftigt wird, keine Ansprüche auf Entgeltfortzahlung in dem Krankheitsfall und Entgeltzahlung an Feiertagen, wenn sich nachträglich die Kündigung als wirksam erweist (5 AZR 247/2019 27. Mai 2020). |
| *Handbuch Immobilienrecht, hg. v. Schreiber, Klaus, 4. A. 2020 |
| *Vermögensverwaltende Personengesellschaften, hg. v. Haase/Dorn, 4. A. 2020 |
| *Handbuch Corporate Governance von Banken und Versicherungen, hg. v. Hopt, Klaus u. a., 2. A. 2020 |
| *Bundesverfassungsgerichtsgesetz, hg. v. Walter/Grünewald, 2020 |
| |
| 2020-09-11 |
| 2020-09-11 Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands ist die Verurteilung des früheren Krankenpflegers Niels Högel wegen Mordes an 85 Patienten zu lebenslanger Haft mit Feststellung der besonderen Schuld durch das Landgericht Oldenburg rechtmäßig, so dass seine Revision sowie die Revision eines Nebenklägers verworfen sind (3 StR 624/2019 1. September 2020). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts Deutschlands ist ein Kündigungsschutzverfahren bis 2022 befristet ausgesetzt, in dem ein früherer Pilot der Air Berlin seine Kündigung von dem 28. November 2017 bekämpft (6 AZR 136/2019 10. September 2020). |
| Nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover ist eine Befreiung eines Schülers von dem Präsenzunterricht nur in Ausnahmefällen möglich und setzt eine von dem Gesundheitsamt angeordnete Infektionsschutzmaßnahme voraus, wenn ein Angehöriger Mitglied einer Risikogruppe ist (6 B 4530/2020 10. September 2020). |
| Nach einer Entscheidung des Finanzgerichts Bremen soll der Gerichtshof der Europäischen Union entscheiden, ob der Ausschluss des Kindergeldanspruchs für nicht erwerbstätige Bürger der Europäischen Union während der ersten drei Monate ihres Aufenthalts in Deutschland europarechtsgemäß ist (2 K 9972020 20. August 2020). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Berlin darf der Onlinehändler Turbado keine Smartphones, Tablets und Konsolen mehr anbieten, ohne klar darüber zu unterrichten, dass die Geräte (nicht besonders günstig verkauft, sondern nur ziemlich teuer) vermietet werden (15 O 107/2018 5. Mai 2020). |
| In einem Strafverfahren wegen versuchten Totschlags vor dem Landgericht Bonn hat der Angeklagte seiner früheren, als Nebenklägerin auftretenden Lebensgefährtin einen Heiratsantrag gemacht, nach dessen Annahme sie als Verlobte nicht mehr gegen ihn aussagen muss (10. September 2020). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts Osnabrück kann der Bürgermeister einer Stadt wie beispielsweise Bad Iburg regelmäßig keine verbindliche mündliche Zusage abgeben, dass Trauungen in einem von der Stadt verpachteten Restaurant durchgeführt werden, will dies kein Geschäft der laufenden Verwaltung ist (1 O 1029/2019 4. September 2020). |
| In dem Rechtsstreit um ein Video aus der Kantine des Schlachtbetriebs Tönnies in Rheda-Wiedenbrück einigen sich die Parteien vor dem Arbeitsgericht Bielefeld auf einen Vergleich, nach dem die fristlose Kündigung in eine ordentliche Kündigung umgewandelt wird und die frühere Mitarbeiterin eine Abfindung von 20000 Euro erhält (10. September 2020). |
| |
| 2020-09-10 |
| 2020-09-10 Nach einer die Entscheidung des Harmonisierungsamts für geistiges Eigentum bestätigenden Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union darf das Unternehmen Kludi seine Erzeugnisse nicht unter dem geschützten Unionsmarkennamen Adlon vermarkten (T-144/2019 9. September 2020). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands ist eine Entscheidung, die ein Gericht ohne Darstellung des Sachverhalts erlässt, allein deswegen aufzuheben, wobei in dem Streit um Kostenübernahmeerklärungen des Jobcenters für Obdachlose der Rechtsweg zu den Sozialgerichten eröffnet sein dürfte (VIII ZB 46/2019 5. August 2020). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands bestimmt sich die örtliche Zuständigkeit für Klagen wegen fehlerhafter Kapitalmarktinformationen nach dem Sitz des jeweils handelnden Unternehmens, so dass eine Bündelung der Ansprüche gegen mehrere betroffene Unternehmen mit unterschiedlichem Sitz nicht stattfindet (II ZB 19/2019 21. Juli 2020). |
| Nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts Deutschlands unterliegt der Wohngruppenzuschlag zu Gunsten pflegebedürftiger Menschen keinen strengen Anforderungen (3 P 2/2019 10. September 2020, 3 P 3/2019 R, 3 P 1/2020 R). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts Deutschlands bestimmt sich eine Eingruppierung Beschäftigter in dem öffentlichen Dienst in die Gehaltsstufe für schwierige Tätigkeiten nur nach dem Arbeitsergebnis und nicht nach dem Wertungen des Tarifvertrags der Länder (4 AZR 195/2020 9. September 2020). |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Zweibrücken kann ein Patient nicht schon deshalb Schadensersatz verlangen, weil ihm entgegen der Operationsanleitung eine Metallhüftprothese in einem steilen Winkel implantiert wurde, weil eine Operationsanleitung des Herstellers keinen fachärztlichen Facharztstandard begründet (5 U 138/2019 17. August 2020). |
| Nach einer die Vorentscheidung bestätigenden Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen darf die Stelle des Präsidenten des Oberlandesgerichts Köln wegen Verletzung des Grundsatzes der Bestenauslese vorerst nicht mit dem ausgewählten Bewerber besetzt werden (1 B 635/2020 10. September 2020). |
| Nach einer Entscheidung des Landgerichts München I hat der Sportverein FC Bayern München Rechte eines Grafikers an Karikaturen Arjen Robbens und Franck Ribéry verletzt (21 O 15821/2019 9. September 2020). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts Österreichs muss eine Versicherungsgesellschaft den durch den Coronavirus verursachten Betriebsausfall eines Hoteliers in dem Bregenzerwald vollständig ausgleichen (um 10. September 2020). |
| Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts Frankreichs sind zwei Angeklagte wegen Betrugs unter Verkleidung als um finanzielle Unterstützung für geheime Operationen bittender und baldmöglichste Rückzahlung der überlassenen Gelder zusagender Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian zu sieben und zehn Jahren Haft verurteilt (um 10. September 2020). |
| Nach einer medizinischen Untersuchung ist Delphine Boël ein Kind König Alberts II. von Belgien (um 10. September 2020). |
| Gegen Zahlung von rund 600000 Dollar stellt das Finanzministerium der Vereinigten Staaten von Amerika Ermittlungen gegen die Deutsche Bank zu zwei Geschäftsvorgängen ein, die Sanktionsbestimmungen der Vereinigten Staaten von Amerika gegen die Ukraine verletzten (um 10. September 2020). |
| Der Bestand an Säugetieren, Vögeln, Amphibien, Reptilien und Fischen der Welt hat sich seit fünfzig Jahren um achtundsechzig Prozent verringert, vor allem in Mittelamerika und Südamerika als Folge der Abholzung von Regenwäldern (um 10. September 2020). |
| |
| 2020-09-09 |
| 2020-09-09 Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands muss das soziale Netzwerk Facebook den Gedenkzustand eines Kontos aufbewahren und Eltern den Zugriff auf das Nutzerkonto eines verstorbenen Kindes ermöglichen, doch dürfen die Erben das Konto nicht aktiv verwenden (III ZB 30/2020 27. August 2020). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands ist ein Mensch, der über einfache Sachverhalte noch entscheiden kann, in Bezug auf komplexe Sachverhalte nicht geschäftsunfähig, solange er noch frei einen Willen bilden kann (XII ZB 106/2020 29. Juli 2020). |
| Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands muss die ergänzte Tagesordnung der Hauptversammlung einer nicht börsennotierten Aktiengesellschaft auch bei einer gerichtlich durchgesetzten Ergänzung durch Minderheitsaktionäre rechtzeitig bekannt gemacht werden, so dass bei einem Unterlassen oder bei verspäteter Bekanntmachung Beschlüsse der Hauptversammlung nichtig sind (II ZR 255/2018 14. Juli 2020). |