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Suchtreffer
2019-07-04
Nach einer Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen ist wegen der von dem Gesetzgeber nicht vorgenommenen Neufestsetzung die Bestimmung der Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz von dem zuständigen Gericht in dem Rahmen einer gerichtlichen Überprüfung entsprechend der gesetzlichen Vorgabe fortzuschreiben, was in dem konkreten Fall aber aus prozessualen Gründen nicht möglich war (8 AY 49/2018 23. Mai 2019).
Nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin dürfen Läden in Berlin an Sonntagen aus Anlass des lesbisch-schwulen Stadtfests, der Finals - Berlin 2019 und der internationalen Funkausstellung vorerst nicht geöffnet sein, weil die Verbindung dieser Ereignisse mit der Einschätzung berlinweiter Bedeutung durch die Senatsverwaltung Berlins für ein öffentliches Interesse an einer ausnahmsweisen Ladenöffnung an einem Sonntag nicht genügt (4 L 178/2019 3. Juli 2019).
Nach einer Entscheidung des Amtsgerichts Bremen ist der frühere Torwart Tim Wiese wegen Beleidigung eines Rentners durch die Worte alter Sack oder müder Sack in einem Streit um einen Parkplatz vor einem Elektrofachmarkt zu 25000 Euro Geldstrafe verurteilt (um 4. Juli 2019).
Peter Rieck zahlt als letzter Angeklagter des Strafprozesses wegen der HSH Nordbank eine Geldauflage von 1,5 Millionen Euro, so dass auch das Verfahren gegen ihn vor dem Oberlandesgericht Hamburg eingestellt ist (um 4. Juli 2019).

2019-07-03
2019-07-03 Nach einer einer Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union folgenden Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands können Verbraucher den Kauf einer Matratze in dem Internet auch dann widerrufen, wenn sie die Schutzfolie nach der Lieferung entfernt haben, weil das Widerrufsrecht nicht aus Gründen der Hygiene oder des Gesundheitsschutzs ausgeschlossen ist, weil eine Matratze wie ein Kleidungsstück gereinigt und wiederverkauft werden kann (VIII ZR 194/2016 3. Juli 2019).
Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands sind zwei Ärzte von dem Vorwurf der Mitwirkung an Selbsttötungen dreier kranker Frauen freigesprochen, weil die Frauen in der Lage waren, einen freiverantwortlichen Selbsttötungswillen zu bilden und die Ärzte nicht zu einer Rettung verpflichtet waren, weil dies dem Selbstbestimmungsrecht der Sterbewilligen entgegengestanden hätte (3. Juli 2019).
Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands dürfen Postunternehmen Ermittlern keine Auskunft über bereits zugestellte Sendungen erteilen, insbesondere Namen und Anschrift von Absendern nicht herausgeben, weil es dafür keine Rechtsgrundlage gibt (StB 51/2018 20. Februar 2019).
Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main ist die Verurteilung der Ärztin Kristina Hänel in Gießen wegen rechtswidriger Werbung für Schwangerschaftsabbrüche aufgehoben, weil die Sache unter Berücksichtigung der an dem 29. März 2019 in Kraft getretenen gesetzlichen Neuregelung des § 219a StGB neu verhandelt werden muss (1 Ss 15/2019 26. Juni 2019).
Nach einer Eilentscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg durfte Facebook eine Veröffentlichung nicht löschen, in dem ein Mitglied des Zentralrats der Muslime als feige bezeichnet wurde, weil es bestimmte Informationen aus dem Netz genommen hatte, was keine verbotene Hassrede ist, weil es sich um die Darstellung richtiger Tatsachen und damit um eine zulässige Meinungsäußerung handelt, so dass Facebook die Veröffentlichung wiederherstellen muss (13 W 16/2019 1. Juli 2019).
Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Hamburg ist ein Eilantrag eines Taxiunternehmers gegen die dem On-Demand-Ride-Sharing-Dienst MOIA der Volkswagen AG erteilte Genehmigung für den Einsatz von bis zu 1000 Kraftfahrzeugen in Hamburg für die Jahre von 2019 bis 2022 abgewiesen, so dass der erstinstanzliche, eine Beschränkung auf 200 Kraftfahrzeuge vorsehende Beschluss von dem 24. April 2019 abgeändert ist (3 Bs 113/2019 2. Juli 2019).
Nach einer Entscheidung des Finanzgerichts Baden-Württemberg scheidet, wenn ein Einkommensteuerbescheid hinsichtlich der Besteuerung von Lebrenten vorläufig ergeht, um die sich besonders aus der unklaren verfassungsrechtlichen Lage in Bezug auf die durch das Alterseinkünftegesetz ab dem Veranlagungszeitraum 2005 vorgenommenen Änderungen bei der Besteuerung der Einkünfte aus Leibrenten aufzufangen, eine Änderung des Bescheids aus, wenn es nur um die Auslegung einfachen Steuerrechts geht, weil der Vorläufigkeitsvermerk nur verfassungsrechtliche Fragen betrifft (14 K 3172/2017 12. Dezember 2018).
Nach einer Entscheidung des Landgerichts Regensburg ist der frühere Oberbürgermeister Regensburgs Joachim Wolbergs (SPD) in zwei Fällen der Vorteilsannahme schuldig, doch ist von einer Strafe abgesehen (4. Juli 2019).
Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin sind so genannte Spätis in Berlin typischerweise nicht auf den besonderen Bedarf von Touristen zugeschnitten, so dass sie an Sonntagen nicht öffnen dürfen (4 K 357/2018 22. Mai 2019).
Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin kann ein Ausländer ohne Aufenthaltserlaubnis, aber mit Ausbildungsduldung einen Wohnberechtigungsschein erhalten, wenn die Ausbildungsduldung noch mindestens ein Jahr gilt (8 K 202/2018 25. Juni 2019).
Nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Trier ist die Festsetzung eines Rundfunkbeitrags gegen einen Inhaber einer Zweitwohnung rechtmäßig, wenn für die Beitragspflicht bezüglich seiner Hauptwohnung ein Dritter herangezogen wird, weil der mit den Rundfunkbeiträgen abgegoltene Vorteil personenbezogen zu verstehen sein soll und nicht wohnungsbezogen (10 L 2468/2019 24. Juni 2019).
Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Wiesbaden soll der Gerichtshof der Europäischen Union unter Anderem entscheiden, ob Fahndungsersuchen über Interpol, die europäische rechtsstaatliche Grundsätze verletzen, von den Mitgliedstaaten der Europäischen Union bearbeitet werden dürfen (6 K 565/2017 27. Juni 2019).
Nach einer Entscheidung der Bundesnetzagentur Deutschlands muss die Vodafone Kabel Deutschland GmbH wegen unerlaubter Telefonwerbung 100000 Euro Bußgeld zahlen (2. Juli 2019).
Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts der Vereinigten Staaten von Amerika ist der Soldat Edward Gallagher der Navy Seals der Vereinigten Staaten von Amerika von dem Vorwurf der Ermordung eines Mitglieds des Islamischen Staates freigesprochen, kann aber noch wegen einer einfacheren Straftat verurteilt werden (3. Juli 2019).

2019-07-02
2019-07-02 Nach einer Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union ist der Eilantrag Carles Puigdemonts und eines Parteikollegen auf Feststellung eines Antrittsrechts zu einem Sitz in dem Europäischen Parlament einen Tag vor der konstituierenden Sitzung vorläufig abgelehnt (T-388/2019 1. Juli 2019).
Nach einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Köln erlischt ein Urlaubsanspruch eines Arbeitnehmers regelmäßig an dem Ende eines Kalenderjahrs nur, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer vorher über seinen Urlaubsanspruch und die Verfallsfristen belehrt hat, was auch für den Urlaub aus vorangegangenen Kalenderjahren gilt (4 Sa 242/2018 9. April 2019).
In dem Mordfall Walter Lübcke hat Stephan E. sein Geständnis widerrufen, woraufhin der Ermittlungsrichter an dem Bundesgerichtshof einen neuen Haftbefehl angeordnet hat (2. Juli 2019).
Nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Aachen ist ein Antrag auf Aufhebung eines Ausschlusses eines Schülers einer sechsten Klasse von einer Klassenfahrt wegen mehrfachen Fehlverhaltens abgelehnt (9 L 752/2019 1. Juli 2019).
Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz hat ein Beamter des Landes Rheinland-Pfalz grundsätzlich keinen Anspruch auf Beihilfe für eine Fahrt zu ambulanten Behandlungen (5 K 1067/2018 14. Juni 2019).
Nach einer Allgemeinverfügung der Bundesanstalt für Finanzmarktdienstleistungen bleiben in Deutschland Vermarktung, Vertrieb und Verkauf von binären Optionen an Privatkunden weiter verboten (um 1. Juli 2019).
Nach einer Entscheidung des Bundesamts für Justiz muss Facebook wegen Hasskommentaren in dem Netz 2 Millionen Euro Bußgeld zahlen (2. Juli 2019).
Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts Österreichs ist ein Angeklagter wegen schwerer Körperverletzung durch Nasenbeinbruch zu sieben Monaten Haft verurteilt (um 2. Juli 2019).
Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts Österreichs ist ein Fleischanbieter wegen Betrugs zu teilbedingt 960 Euro Geldstrafe verurteilt (um 2. Juli 2019).
Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts Italiens ist der Hausarrest über die Kapitänin des Rettungsschiffs Seawatch 3 Carola Rackete aufgehoben, doch soll sie aus Italien ausgewiesen werden (2. Juli 2019).
Nach dem neuesten Stand der Entwicklungen soll Ursula Gertrud von der Leyen (1958) als Nachfolgerin Jean-Claude Junckers Präsidentin der Europäischen Kommission werden, doch besteht dagegen noch Widerstand, während Manfred Weber (CSU) seine Kandidatur zurückzog (2. Juli 2019).
Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts Russlands ist Alexej Nawalnyj wegen Verletzung des Versammlungsrechts zu zehn Tagen Arrest verurteilt (um 2. Juli 2019).

2019-07-01
2019-07-01 Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs Deutschlands können wegen des kritischen Gesundheitszustands eines nahen Angehörigen nach einem Behandlungsfehler psychisch erkrankende Menschen einen Anspruch gegen den Träger der betreffenden Klinik haben, weil es keinen Grund gibt, warum nach einem Arztfehler andere Regeln gelten sollten als nach einem Unfall (VI ZR 299/2017 28. Juni 2019).
Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg ist das Land Baden-Württemberg verpflichtet, den Luftreinhalteplan für Stuttgart so fortzuschreiben, dass dieser bereits jetzt ein (mögliches) Verkehrsverbot für Euro-5-Dieselfahrzeuge verbindlich vorsieht, so dass die Beschwerde des Landes gegen die Androhung eines weiteren Zwangsgelds von 10000 Euro durch das Verwaltungsgericht Stuttgart zurückgewiesen ist (10 S 1429/2019 28. Juni 2019).
Nach einer die Vorentscheidung bestätigenden Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf darf einem unter dringendem Tatverdacht der Unterschlagung in dem Dienst stehenden Pförtner einer Polizeidienststelle fristlos gekündigt werden (6 Sa 994/2018 28. Juni 2019).
Nach einer Entscheidung des Landgerichts Köln muss sich eine Lebensgefährtin nicht um das Kraftfahrzeug eines Lebensgefährten kümmern, wenn dieser es in einem Gefahrenbereich abgestellt hat, weil sich eine mögliche besondere Fürsorgepflicht und Obhutspflicht aus nichtehelicher Lebensgemeinschaft nur auf Leben, Körper und Gesundheit eines Partners bezieht (8 O 307/2018 9. Mai 2019).
Nach einer Entscheidung des Landgerichts Memmingen ist ein Angeklagter aus Italien wegen Mordversuchs mit einer Armbrust an dem neuen Partner seiner früheren Lebensgefährtin zu 84 Monaten Haft verurteilt (1. Juli 2019).
Nach einer Eilentscheidung des Arbeitsgerichts Berlin ist der Gewerkschaft Verdi die Durchführung von Streiks bei Karstadt (René Benko) bis Ende September untersagt (4 Ga 7529/2019 um 28. Juni 2019).
Nach einer Eilentscheidung des Sozialgerichts Münster hat ein Versicherter keinen Anspruch darauf, dass eine häusliche Krankenpflege durchweg von demselben Pflegedienst durchgeführt wird, sofern ungefähre Gleichwertigkeit besteht und eine persönliche, einen Wechsel erschwerende Bindung des Versicherten an den pflegenden Menschen fehlt (17 KR 1206/2019 ER 21. Juni 2019).
Nach einer Entscheidung des Amtsgerichts Frankfurt am Main liegt kein Reisemangel einer Kreuzfahrt vor, wenn der malerische Meerblick von Promenadendeck und Reling beeinträchtigt ist und die Kabinen eng und die Betten hochgebaut sind (29 C 404/2018 40 4. Juli 2018).
Nach einer Entscheidung des Bundeskartellamts Deutschlands darf Edeka die Großhandelsmärkte der Handelshofgruppe übernehmen (1. Juli 2019),
In Deutschland steigt das Kindergeld für das erste und zweite Kind auf 204 Euro, das dritte Kind auf 210 Euro und für jedes weitere Kind auf 235 Euro (1. Juli 2019).
In Karlsruhe wird eine kleinformatige theologische Sammelhandschrift mit Wasserzeichen der Jahre 1335 bis 1340 (Donaueschingen B V 13) als derzeit älteste, vollständig in Deutsch auf Papier geschriebene Handschrift entdeckt (um 28. Juni 2019).
Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts Österreichs darf der frühere Bundeskanzler Sebastian Kurz bezüglich des Videos in der Ibizaaffäre nicht die Sozialistische Partei Österreichs der Herstellung und Veröffentlichung verdächtigen (um 1. Juli 2019).
Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts Frankreichs darf die lebenserhaltende Behandlung des vor zehn Jahren bei einem Motorradunfall schwer verletzten und seitdem in dem Wachkoma legenden Vincent Lambert beendet werden, weil das die Wiederaufnahme des Rechtsstreits zwischen den die Lebensbeendigung verhindernden Eltern und der die Lebensbeendigung unterstützenden Ehefrau des Betroffenen ermöglichende Berufungsgericht dafür keine Zuständigkeit hat (um 28. Juni 2019).
Nach einer Entscheidung des Internationalen Sportgerichtshofs in Lausanne ist der Verein AC Mailand wegen Verletzung des Financial Fair Play für die kommende Saison aus dem Fußballeuropapokal ausgeschlossen (28. Juni 2019).
Die Kapitänin des Rettungsschiffs Seawatch 3 Carola Rackete erzwingt unter Abdrängung eines Schnellboots der Finanzpolizei Italiens das Anlegen an einer Mole des Hafens der Mittelmeerinsel Lampedusa und wird danach verhaftet und unter Hausarrest gestellt (29. Juni 2019).
Die Europäische Union einigt sich nach Verhandlungen von zwanzig Jahren mit Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay (Mercurosur) auf ein 780 Millionen Menschen umfassendes Handelsabkommen (28. Juni 2019).
Nach einer Entscheidung des zuständigen Gerichts der Vereinigten Staaten von Amerika ist ein bei einer Kundgebung weißer Nationalisten in Charlottesville mit seinem Kraftfahrzeug in eine Gruppe von Gegendemonstranten fahrender und dabei eine Frau tötender Kraftfahrzeugführer (James Alex Fields) wegen mehrerer Hassverbrechen zu lebenslanger Haft verurteilt (28. Juni 2019).

2019-06-30
2019-06-30 Nach einer Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union ist eine mitgliedstaatliche Regelung rechtmäßig, die ein befasstes Gericht hindert, einem Antrag auf Nichtigerklärung eines Darlehensvertrags auf der Grundlage der Missbräuchlichkeit einer Klausel über die Wechselkursspanne stattzugeben, sofern die Feststellung der Missbräuchlichkeit einer solchen Klausel ermöglicht, die Sachlage und Rechtslage wiederherzustellen, in der sich der Verbraucher ohne die missbräuchliche Klausel befunden hätte (C-118/2017 14. März 2019).
Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Deutschlands ist es willkürliche Rechtsanwendung, wenn bei einer Feststellungsklage bezüglich künftiger Schäden ein Anspruch auf Ersatz materieller Schäden beispielsweise in der Form eines Verdienstausfallschadens eines Rechtsanwalts ohne konkrete Feststellungen durch den nicht nachvollziehbaren Hinweis auf einen Gleichlauf materieller und immaterieller Schadensersatzansprüche begründet wird (1 BvR 1235/2017 16. März 2019).
Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Deutschlands ist es mit der Rechtsschutzgarantie des Art. 19 IV GG unvereinbar, den Zugang zu dem Rechtsschutz gegen eine Telefonüberwachung von dem nicht zu erbringenden Nachweis einer Überwachung abhängig zu machen (2 BvR 2255/2017 12. März 2019, 2 BvR 2272/2017).