Schaletzki, Anika, Pragmatismus und Beständigkeit - Die Verfassung des Freistaates Lippe. Diss. jur. Würzburg 2008. XXX, 170 S. Besprochen von Gerhard Köbler.

Die Arbeit ist die von Fabian Wittreck betreute, der juristischen Fakultät der Universität Würzburg vorgelegte Dissertation der Verfasserin. Sie ist in 14 Abschnitte gegliedert. Ihr Gegenstand ist das Fürstentum Lippe, das zu Beginn des 20. Jahrhunderts eine konstitutionelle Monarchie war, dessen Verfassungsrecht nicht auf einer einzigen Verfassungsurkunde beruhte, sondern sich aus verschiedenen Einzelgesetzen zusammensetzte.

Die Verfasserin beginnt ihre Untersuchung einleitend mit der Betrachtung von Fragestellung, Forschungs- und Quellenlage, um daran einen landeskundlichen Überblick anzuschließen. Danach schildert sie das geltende Staatsrecht und die vergeblichen Versuche einer Reform. Es folgt die Beschreibung des Weges vom Fürstentum zum Freistaat, der das erste allgemeine und gleiche Wahlrecht für Lippe bringt, und der darauf gegründeten vorläufigen Verfassung vom 12. Februar 1919.

Im Mittelpunkt steht allerdings die Verfassung vom 21. Dezember 1920, deren Werden als Werk Heinrich Drakes die Verfasserin sorgfältig verfolgt. Hinsichtlich ihres Inhalts betrachtet die Verfasserin näher die Staatsform, den Landtag, das Landespräsidium, die direktdemokratischen Instrumente, die Landesverwaltung, die Rechtspflege und den Landeshaushalt. Hinsichtlich des Landtagsausschusses und des Dörentrup-Prozesses stellt sie zwei einzelne Verfassungskonflikte dar.

Im Anschluss hieran wendet sie sich folgerichtig der Verfassungsreform von 1931/1932, der wachsenden Radikalisierung und dem Untergang des Landes Lippe 1933 sowie der zwischen britischer Besatzungspolitik und lippischer Selbstbestimmung pendelnden kurzen Zeit Lippes nach dem zweiten Weltkrieg zu, in der am 11. September 1946 nochmals eine Verfassung gelingt, die freilich nicht mehr in Kraft tritt, da sie vom Anschluss Lippes an Nordrhein-Westfalen überholt wird. Am Ende werden die Ergebnisse kurz zusammengefasst und im Anhang mit den wichtigsten Dokumenten veranschaulicht. Insgesamt bietet die Verfasserin einen kleinen, aber nichtsdestoweniger wertvollen Mosaikstein der deutschen Landesverfassungsgeschichte der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts.

Innsbruck Gerhard Köbler.